Aus diesen sechs Gründen scheiterte die Ampel
Berlin. Am Montag beginnt das Ende der Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD). Zumindest für diese Wahlperiode. Der Bundestag stimmt über die Vertrauensfrage ab, die Scholz vergangenen Mittwoch bei der Bundestagspräsidentin beantragt hat. Wird der Kanzler die Wahl wie beabsichtigt verlieren, wird der Bundestag vom Bundespräsidenten aufgelöst, und der komplizierte Weg für Neuwahlen ist frei.
Im Anschluss bleibt Scholz dann vorerst im Amt. Nur noch geschäftsführender Bundeskanzler ist er erst nach der Bundestagswahl am 23. Februar, bis sich die neue Regierung gebildet hat. Die verlorene Vertrauensfrage markiert dennoch den endgültigen Schlusspunkt der Ampelkoalition.
Als „Fortschrittskoalition“ wollte die Ampel das Land modernisieren, Robert Habeck (Grüne) hatte den Koalitionsvertrag bei dessen Vorstellung als „Dokument der Hoffnung“ bezeichnet. Doch nach knapp drei Jahren zerbrach die Ampel für alle sichtbar am Streit über den Haushalt und die Wirtschaftspolitik.
Allerdings scheiterte die Ampel nicht nur daran. Dass das erste Dreierbündnis im Bund nicht funktionierte, hatte auch tieferliegende Gründe, die länger in die Regierungszeit von SPD, Grüne und FDP zurückreichen. An diesen sechs Punkten scheiterte die Ampel: