„Nicht die Zeit für Sprücheklopfer“ – Scholz schwört SPD auf Aufholjagd ein
Berlin. Olaf Scholz kommt ohne Umschweife zum Punkt. „Dramatische Dinge passieren in diesen Wochen in aller Welt“, eröffnet der Kanzler seine Rede auf dem SPD-Parteitag in Berlin. In Österreich drohe mit Herbert Kickl „ein extremer Rechter“ an die Macht zu kommen, es herrsche wieder Krieg mitten in Europa, Russland bedrohe mit „seiner hybriden Kriegsführung ganz direkt auch unsere Sicherheit in Deutschland und Europa“.
Und nun arbeiteten auch noch in den USA „bestimmte Kräfte daran, unsere demokratischen Institutionen des Westens zu zerstören“, so der Kanzler. „Jetzt ist nicht die Zeit für Sprücheklopfer, für uralte Rezepte“, ruft Scholz in den Saal. „Jetzt ist nicht die Zeit für CDU/CSU in Deutschland.“ Die Genossen jubeln.
Die Außenpolitik bildet die Klammer von Scholz’ Rede. 43 Tage vor der Bundestagswahl will sich der Kanzler als entschlossener Verteidiger westlicher Werte inszenieren, die unter dem Vormarsch der Autokraten immer stärker unter Druck geraten. So sagt Scholz in Richtung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump wegen dessen Begehrlichkeiten im Hinblick auf Grönland: „Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land.“