Viktor Orban droht mit Scheitern des EU-Sondergipfels zur Ukraine
Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat gedroht, den EU-Sondergipfel zur Ukraine am kommenden Donnerstag scheitern zu lassen. In einem Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa schrieb Orban am Samstag von „strategischen Differenzen“ der Europäer im Umgang mit Kiew.
Diese Differenzen könnten nicht durch Formulierungen oder Kommunikation überbrückt werden, betonte der Ungar. Deshalb schlage er vor, keine gemeinsamen Schlussfolgerungen zur Ukraine auf dem Gipfel am 6. März zu verabschieden. Wer dies dennoch versuche, riskiere „das Bild einer gespaltenen Europäischen Union“.
Die Drohung mit dem ungarischen Veto ist dieses Mal besonders brisant, denn der Eklat im Weißen Haus verlangt eine entschlossene Antwort der Europäer. Am Freitag hatten US-Präsident Donald Trump und sein Vize J.D. Vance den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Oval Office vor laufenden Kameras gemaßregelt. Sie warfen ihm Undankbarkeit vor und drohten, sämtliche Unterstützung für die Ukraine einzustellen.
Selenskyj reiste daraufhin vorzeitig aus Washington ab, die geplante Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens mit den USA wurde abgesagt. Viele EU-Regierungschefs zeigten sich entsetzt über Selenskyjs Behandlung im Oval Office und versicherten ihm in den sozialen Medien ihre Solidarität.