Von der Leyen vor dem Europaparlament: „So viele unserer Illusionen lösen sich in Luft auf“
Straßburg. Europa kann sich nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht mehr auf den vollen Schutz der USA verlassen. „Die europäische Sicherheitsordnung wird gerade erschüttert, und so viele unserer Illusionen lösen sichin Luft auf“, sagte sie im Europaparlament Straßburg. Europa sei nun aufgerufen, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung zu übernehmen.
Zugleich warnte von der Leyen eindringlich vor Gefahren durch Russland. „Frieden in unserer Union ist nicht mehr selbstverständlich“, sagte sie. Putin habe immer wieder unter Beweis gestellt, dass er feindselig sei. „Man kann ihm nicht trauen, man kann ihn nur abschrecken.“
Von der Leyen verwies darauf, dass Russland mehr für Rüstung ausgebe als Europa. In den Reihen westlicher Nationen häufen sich Warnungen vor der schnellen Aufrüstung Russlands mit der möglichen Absicht, einen Angriff auf Nato-Staaten vorzubereiten.
„In dieser zunehmend gefährlichen Zeit muss Europa zulegen“, sagte von der Leyen. Sie warb vor den Abgeordneten für einen von ihrer Kommission vorgeschlagenen Aufrüstungsplan. Er sieht unter anderem Ausnahmeregelungen für die EU-Staaten vor, damit sie mehr Schulden für Aufrüstung machen können. Insgesamt soll - zusätzlich zu bestehenden Verteidigungsausgaben - ein dreistelliger Milliardenbetrag über die kommenden Jahre zusammenkommen.
Der Vorsitzende der größten Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), bemängelte, dass der Ansatz nicht europäisch genug sei. Unter anderem sagte er, er würde gerne Teile der Truppen von EU-Staaten mit europäischen Flaggen an der Uniform sehen. „Das ist in den Plänen vom vergangenen Donnerstag noch nicht vorgesehen“, so Weber.