Kabinett: Union stellt am Montag eigene Ministerriege vor
Berlin, München. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder wollen am Montag die künftigen Ministerinnen und Minister präsentieren, die ihre Parteien in die Bundesregierung entsendet. „An diesem Montag ist nicht nur unser Kleiner Parteitag, auf dem wir über den Koalitionsvertrag abstimmen“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der „Süddeutschen Zeitung“. „Friedrich Merz wird auch unsere Ministerinnen und Minister vorstellen.“
Söder wiederum will die Namen in einer Sitzung des CSU-Vorstands in München bekannt geben, zu der auch die CSU-Bundestagsabgeordneten eingeladen wurden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus seinem Umfeld erfuhr. Anschließend will der CSU-Chef seine Personalvorschläge öffentlich in einer Pressekonferenz erläutern.
Die CDU darf laut Koalitionsvertrag sieben der insgesamt 17 Ministerinnen und Minister benennen. Neben dem Außen-, dem Wirtschafts-, dem Gesundheits- und dem Verkehrsressort fällt in ihre Zuständigkeit auch ein Ministerium für „Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ sowie ein neu eingerichtetes Digitalministerium.
Drei Ressorts besetzt die CSU, sieben die SPD
CDU, CSU und SPD hatten sich bereits geeinigt, welche Partei welche Ressorts bekommt, nur die Namen sind noch nicht offiziell. Die Sozialdemokraten sollen die Ressorts Finanzen, Verteidigung, Arbeit und Soziales, Entwicklung, Umwelt/Klimaschutz, Bauen/Wohnen, Justiz/Verbraucherschutz führen.
Wann genau das Personaltableau der SPD vorgestellt wird, ist noch offen. Sie will ihre Ministerinnen und Minister erst nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag präsentieren, die für Mittwoch geplant ist.
Die CSU hat dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt. Bei der CDU wird am Montag bei dem Kleinen Parteitag grünes Licht erwartet. Geht alles glatt, soll Merz am 6. Mai vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden.