Das Wahlergebnis in Polen ist ein Fanal – nicht nur für Brüssel
Es gibt viele Gründe, warum die politische Entwicklung in Polen für Deutschland, aber auch für ganz Europa von größter Relevanz ist.
Das Land leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Unterstützung der Ukraine, der im Übrigen im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung weit über dem seines westlichen Nachbarn liegt. Darüber hinaus spielt Polen mit dem höchsten Rüstungsetat von knapp fünf Prozent des BIP, dem höchsten innerhalb der Nato, verteidigungspolitisch eine zunehmend wichtige Rolle. Und zu guter Letzt hat sich das Land seit seinem EU-Beitritt vor 21 Jahren als ökonomischer Stabilitätsfaktor der Union erwiesen – mit Wachstumsraten weit über dem europäischen Durchschnitt.
Summa summarum: Die Integration Polens ist rundum eine europäische Erfolgsgeschichte. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass das Land in auffällig regelmäßigen Abständen zu nationalchauvinistischen Reflexen neigt.
Die Wahl des nationalkonservativen Kandidaten Karol Nawrocki zum Staatspräsidenten bestätigt diesen Trend – und das ist aus europäischer Sicht ein Fanal.
Es geht um mehr als die Kategorien rechts und links
Es geht hier um weit mehr als die typischen Kategorien von „rechts“ und „links“. Hier geht es um eine europafreundliche oder -feindliche Gesinnung. Hier geht es um Fragen der Rechtsstaatlichkeit, die Rolle demokratischer Institutionen, letztlich um Weltoffenheit, die der Wesenskern des europäischen Integrationsprozesses ist.