Industriepolitik: EU kündigt Allianz für Chemieindustrie an
Brüssel. Die EU-Kommission will mit einem Aktionsplan die angeschlagene europäische Chemieindustrie stärken. Ein zentraler Teil des am Dienstag vorgestellten Vorhabens ist die Gründung einer Allianz für kritische Chemikalien in diesem Jahr. Diese soll die Kommission, die Mitgliedstaaten und Interessengruppen zusammenbringen.
Aufgabe der Allianz ist es, kritische Produktionsstandorte zu identifizieren, die politische Unterstützung benötigen, und Handelsprobleme wie Abhängigkeiten in den Lieferketten anzugehen. Das Vorgehen ähnelt einer bestehenden Allianz zur Sicherung von Metallen und Mineralien, die für die Energiewende als entscheidend gelten.
„Wir sind zum Beispiel bei Methanol zu 80 Prozent von ausländischen Importen abhängig“, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission und Industriekommissar, Stephane Sejourne. „Wenn wir die kritischen Produktionsstandorte betrachten, müssen wir die europäische Souveränität sichern und erhalten.“ Es werde daran gearbeitet, die entsprechenden Moleküle zu identifizieren.
Der Plan schlage vor, eine Art Gesetz für kritische Moleküle voranzutreiben. Um die hohen Energiepreise auszugleichen, will die Kommission zudem die Regeln für staatliche Beihilfen ausweiten, Genehmigungsverfahren beschleunigen und Energieliefergarantien aus EU-Mitteln bereitstellen.
1,2 Millionen Europäer arbeiten in der Chemiebranche
Die Chemieindustrie ist ein grundlegender Zulieferer für fast alle Branchen von der Textil- und Verteidigungsindustrie bis hin zur Technologiebranche und sichert 1,2 Millionen direkte Arbeitsplätze in der EU. Die Chemieproduktion brach jedoch während der Covid-Pandemie ein und hat sich seither angesichts der Konkurrenz durch US- und chinesische Rivalen nicht vollständig erholt. Diese profitieren von deutlich günstigeren Energie- und Produktionskosten.
Kommissionsvertretern zufolge wurden in den vergangenen zwei Jahren mehr als 20 Chemiestandorte geschlossen. Am Montag hatte der Chemiekonzern Dow angekündigt, in den kommenden zwei Jahren zwei Werke in Deutschland zu schließen. Auch im Nicht-EU-Land Großbritannien soll eines geschlossen werden.