Weltweiter Anstieg der Militärausgaben: Das große Wettrüsten – und wer davon profitiert

Gabriels Sorge über ein neues Wettrüstens ist mehr als berechtigt. Denn es sind nicht nur die starken Männer Trump und Putin, die angesichts einer zunehmend komplexen Welt ihr Heil in militärischer Macht suchen. 23 von 28 Nato-Ländern müssen ihre Militärausgaben massiv erhöhen, um bis 2024 dem selbst gesetzten Aufrüstungsziel von zwei Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung zumindest näherzukommen. Es gar zu erreichen, würde nach Berechnungen des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London einen Aufrüstungsschub in Europa von knapp 100 Milliarden Dollar bedeuten.

Russland und die Staaten des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses sind längst nicht die einzigen Kombattanten im neuen weltweiten Rüstungsrennen. Auch der chinesische Präsident Xi Jinping steigert seit Jahren massiv seine Militärausgaben und liefert sich im südchinesischen Meer mit seinen Nachbarn und den USA einen eigenen Waffenwettlauf. Nach Angaben des IISS liegen die Militärausgaben Pekings weit über den offiziellen Zahlen. Für 2015 haben die Londoner Militärexperten Rüstungsausgaben von insgesamt 200 Milliarden Dollar gezählt. Das sind fast 40 Prozent mehr, als die Volksarmee offiziell einräumt. Besonders besorgt sind westliche Militärexperten über vernetzt fliegende Drohnenschwärme, auf die die Volksbefreiungsarmee offenbar als neue Angriffswaffe setzen will.

Japan, verunsichert durch die nukleare Bedrohung aus Nordkorea und die Aufrüstung Chinas, hat seinen Verteidigungshaushalt gerade zum fünften Mal in Folge auf den Rekordwert von 44 Milliarden Euro angehoben. Das entspricht allerdings immer noch lediglich rund einem Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP).

Etwa auf halber Strecke zwischen dem südchinesischen Meer und dem Nato-Hauptquartier bei Brüssel ist der Nahe Osten mit seinen vielen Kriegen und Konflikten nicht nur zum Sand- und Laborkasten der dortigen regionalen Großmächte Iran, Saudi-Arabien und Türkei geworden. Auch die Anrainerstaaten am Persischen Golf rüsten angesichts der Auflösungserscheinungen in Ländern wie Syrien, Irak und Libyen kräftig auf. So steigerte etwa Saudi-Arabien seine Militärausgaben von 80,7 auf 85,4 Milliarden Dollar – also auf fast 13 Prozent seiner Wirtschaftsleistung.

Die verspielte Friedenschance

Es ist wie in einem dieser Albträume, in denen uns Wertvolles zwischen den Fingern zerrinnt und wir es einfach nicht bewahren können. Vor einem Vierteljahrhundert schien die Vision einer Welt ohne Kriege so nah wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte. Die Sowjetunion hatte sich 1991 aufgelöst. Im ersten Golfkrieg stoppten die USA die Expansionsgelüste des irakischen Diktators Saddam Hussein – waren aber klug genug, nicht gleich bis Bagdad weiterzumarschieren. Jitzchak Rabin und Jassir Arafat erhielten 1994 den Friedensnobelpreis für den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina. In Afrika endeten nach und nach die Stellvertreterkriege, die die Großmächte dort hatten ausfechten lassen.

Dass uns Deutschen die 90er-Jahre nicht kollektiv als Dekade des Friedens in Erinnerung geblieben sind, liegt vor allem am jugoslawischen Bürgerkrieg. Der entfaltete sich gefährlich nah vor unserer Haustür und bescherte der Bundeswehr ihre ersten Kampfeinsätze. Doch die Zahlen zeigen, dass gerade Deutschland enorm vom Ende des Kalten Krieges profitierte: Die Mannstärke der Bundeswehr sank von 1980 bis 2000 von rund 490.000 auf 318.000. Heute sind es nur noch 178.000 aktive Soldaten.

So war es nicht nur in Deutschland. So war es rund um den Globus. „Bis zur Jahrtausendwende hatte sich die Aufrüstung weltweit verlangsamt“, schreibt Brian Reading, ehemaliger Berater des früheren britischen Premierministers Edward Heath. Er führt das nicht nur auf die Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges zurück, sondern auch auf leere Staatskassen. „Heute erleben wir eine Kehrtwende, und wichtige Länder geben wieder mehr Geld für das Militär aus.“

Die kurze Aussicht auf eine Welt ohne Krieg ist vorbei. Ob diese Hoffnung von vornherein eine naive Illusion war? Oder ob der Westen sie verspielt hat, weil er es im Moment seines größten Triumphs nicht geschafft hat, die besiegten und gedemütigten Russen einzubinden? Darüber werden Historiker noch in Dekaden streiten. Eindeutiger als die Ursachen sind die Folgen der zerstobenen Friedenshoffnung: mehr Waffen und mehr Geld für Waffen. „Die globale Entwicklung ist gefährlich“, sagt Rüstungsexpertin Aude Fleurant vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri.

Gefährlich auch deshalb, weil mehr Raketen, Panzer, Kampfjets und Kriegsschiffe nicht unbedingt die richtige Antwort auf die neuen Bedrohungen im 21. Jahrhundert sind. Wenn Kriege und Konflikte der Zukunft vor allem durch Cyberattacken, Terroranschläge von Selbstmordattentätern, Partisanenüberfälle und ferngesteuerte Drohnenangriffe gekennzeichnet sind, dann braucht man dafür weder Tausende von Atomwaffen noch riesige Armeen. „Asymmetrische Kriegsführung“ nennt das der Berliner Historiker Herfried Münkler, was sich am besten als ein Kampf „David gegen Goliath“ veranschaulichen lässt. Das heißt jedoch nicht, dass der Krieg keine Zukunft mehr hat. Der Krieg passe sich vielmehr den äußeren Umständen an und verändere sich mit ihnen, prophezeite bereits der Militärstratege Carl von Clausewitz.

Neue Waffen für neue Kriege

Diese Zeitenwende in der Militärstrategie hat auch gravierende Folgen für die Rüstungsbranche. High-Tech-Giganten machen den konventionellen Waffenschmieden das Geschäft streitig. Google, Amazon, Microsoft und Intel geben pro Jahr mehr als 50 Milliarden Dollar für die Entwicklung von sogenannten Dual-Use-Produkten aus, die auch militärisch genutzt werden können, berichtet die Münchener Sicherheitskonferenz in ihrem Jahresbericht.

Durch die technologische Revolution in der Kriegsführung und den Eintritt von High-Tech-Schmieden ins Rüstungsgeschäft verändern sich auch die Innovationszyklen der Waffenindustrie. „Bislang waren die Unternehmen an Beschaffungsprogramme gewöhnt, die über Jahrzehnte liefen“, sagt James Hackett vom IISS in London, „durch neue Player wie Space X haben sich die Innovationszyklen rasant verkürzt.“ Unternehmen wie das Raumfahrt-Start-up von Tesla-Tausendsassa Elon Musk stellen die herkömmlichen Waffenschmieden vor enorme technologische und kulturelle Herausforderungen. Die USA sind Vorreiter bei diesem Trend zu neuen, wendigen High-Tech-Schmieden, die neben zivilen Produkten eben auch Rüstung können.

Die Regierung in Washington ist dabei selbst der beste Kunde der Anbieter im eigenen Land. „Die USA entzünden einen weltweiten Rüstungswettlauf“, schreibt Heath-Berater Brian Reading. Im Blick hat er dabei die von Trump geplante Steigerung der amerikanischen Verteidigungsausgaben um zehn Prozent oder 54 Milliarden Dollar im kommenden Haushaltsjahr. Allein der Zuwachs in den US-Militärausgaben ist etwa ein Drittel größer als der gesamte deutsche Verteidigungshaushalt. Auf der anderen Seite will Trump die Mittel für die „Soft Power“ von Diplomatie und Entwicklungshilfe um fast ein Drittel zusammenstreichen.

Viele, aber längst nicht alle der frischen Rüstungs-Dollar fließen in Technologien für neue Kriegsführung. Es geht parallel auch weiterhin um das uralte Spiel, das schon die römischen Imperatoren mit ihren Legionen beherrschten: Flagge zeigen, Stärke demonstrieren, Gegner einschüchtern. So will Trump mit einem Teil des Geldes die Zahl der US-Kriegsschiffe von 275 auf 350 steigern und damit dem Rivalen China ein Signal senden: Die USA sind nicht bereit, sich den Gebietsansprüchen Pekings im südchinesischen Meer zu beugen.

Als wäre die US-Militärmacht nicht schon abschreckend genug. Nach Angaben des IISS geben die Amerikaner bereits jetzt mit fast 600 Milliarden Dollar mehr für ihr Militär aus als China, Russland, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien zusammen. „Niemand kommt auch nur in die Nähe der militärischen Supermacht USA“, sagt Sipri-Friedensforscherin Fleurant.

Noch mehr hat Trump die Welt aber mit seinen Äußerungen über eine neue atomare Aufrüstung aufgeschreckt. Was sich genau dahinter verbirgt, ist unklar. „Den genauen Plan der Trump-Administration werden wir erst in einem Jahr kennen“, so Steven Pifer, früher US-Botschafter in der Ukraine und heute Sicherheitsexperte bei der Denkfabrik Brookings in Washington. Doch wie in so vielen anderen Politikfeldern, vom Freihandel bis zum Klimaschutz, hat Trump auch bei der nuklearen Rüstungspolitik vor allem eines geschafft: Unruhe zu verbreiten und anderen die eigene Agenda aufzuzwingen.

In Moskau nämlich nimmt man die Aufrüstungspläne der USA sehr ernst – und erhöht selbst das Drohpotenzial. Moskau verletze inzwischen auch geltende Abrüstungsverträge, werfen Vertreter der Trump-Administration dem Kreml vor. Dabei geht es um das 1987von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan vereinbarte INF-Abkommen, mit dem sowjetische SS-20 sowie amerikanische Pershing-II-Raketen und Cruise-Missile-Marschflugkörper vernichtet und eine künftige Stationierung von lenkbaren Mittelstreckenraketen mit einem Radius von 500 bis 5.500 Kilometern Reichweite verboten wurde. Nun habe Russland mit von den USA SSC-8 genannten Marschflugkörpern genau diese Waffenklasse entwickelt und bereits zwei Raketen-Bataillone stationiert.

„Das ist eine ernsthafte Bedrohung – nicht für die USA, aber für Europa und auch China“, sagt Brookings-Experte Pifer, „umso überraschender ist es, dass die Stationierung dieser Boden-Luft-Lenkraketen in Deutschland schweigend hingenommen wird.“ Im US-Kongress gebe es bereits Forderungen, Amerika müsse jetzt selbst neue Mittelstreckenraketen stationieren – womöglich in Europa.

Der Kreml wirft indes dem Westen vor, Washington habe das ABM-Rüstungskontrollabkommen einseitig gekündigt und durch den Aufbau von Raketenabwehrzentren im rumänischen Deveselu und im polnischen Redzikowo verletzten die Amerikaner den INF-Vertrag. Plötzlich sieht das neue Wettrüsten dem alten sehr ähnlich. Wie schon Ende der 70er-, Anfang der 80er-Jahre würde es wiederum atomare Mittelstreckenraketen geben, wieder wären Deutschland und das übrige Mitteleuropa der Schauplatz dieses neuen Kräftemessens – „history repeated“.

Wie sehr die Rhetorik schon wieder der Endphase des Kalten Krieges ähnelt, zeigt die Moskauer Reaktion auf die amerikanischen Vorwürfe. Russland beschuldigt seinerseits die USA, sie würden mit Raketenabwehrschirmen in Osteuropa ihrerseits gegen den INF-Vertrag verstoßen. Seltsamerweise werden diese gegenseitigen Vorwürfe nicht dadurch gemindert, dass sich Trump und Putin zumindest vor der Wahl mehrfach ihrer wechselseitigen Wertschätzung versichert hatten. Es bewahrheit sich die alte geopolitische Weisheit, dass Interessengegensätze zwischen Staaten durabler sind als die Zu- oder Abneigung zwischen einzelnen Staatschefs.

Renaissance der Roten Armee

Nicht nur bei den Atomwaffen, auch im konventionellen Bereich tut Russland viel, um seine Großmachtansprüche zu untermauern. 2010 bereits hatte Wladimir Putin Waffenkäufe für umgerechnet 500 Milliarden Euro angekündigt und damit „die radikalste Armeereform seit Ende des 19. Jahrhunderts“, wie der angesehene Moskauer Militärexperte Wassili Kaschin es formuliert.

Margarete Klein, Russland-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), sieht bei dieser Reform bereits „einige erhebliche Erfolge“: Bei elektronischer Kriegsführung, Ausrüstung mit immer mehr Fregatten und Korvetten, neuen Kampfpanzern, asymmetrischer Kriegsführung und autonomen Führungssystemen sei die russische Armee inzwischen „wirklich gut“. Nähme man nur die europäischen Nato-Staaten und das in Europa stationierte US-Militär, „hat Russland eine große Überlegenheit bei Kampfpanzern und Flugzeugen“ in Europa. Durch neue „leise“, also schwer ortbare Atom-U-Boote sowie sogenannte Anti-Access/Area-Denial-Systeme (A2/AD), moderne Luft- und Schiffsabwehrraketen, könne Russland ganze Gebiete der Ostsee sowie das Schwarze Meer für die Nato unzugänglich machen, warnt das Center für Internationale und Strategische Studien CSIS.

Vorbei die Zeiten, als die traurigen Überreste der Roten Armee vor allem durch verlorene Atom-U-Boote, rostende Raketen und schikanierte Rekruten Schlagzeilen machte.

Moskaus Armee wird radikal modernisiert, und ist – wie die Krim-Okkupation belegt – zu asymmetrischer Kriegsführung ebenso fähig wie zur schnellen Mobilisierung sehr großer Truppenzahlen. Mit einer viel stärker als Berufsarmee agierenden Truppe ist Russland wieder zu einer Militärgroßmacht geworden.

Angesichts dieser wiedergewonnenen Stärke macht Russlands Führung westlichen Diplomaten derzeit selbstbewusst klar, dass sie zu einem neuen Wettrüsten bereit sei, es aus Kostengründen aber gern vermeiden würde.

Europa kann sich der von Washington und Moskau angestoßenen Rüstungsspirale nicht länger entziehen. Auf dem Nato-Gipfel 2014 in Wales haben sich alle Mitglieder des atlantischen Verteidigungsbündnisses verpflichtet, ihre Militärausgaben innerhalb von zehn Jahren in Richtung von mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu steigern. US-Präsident Trump hat den Druck beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Washington massiv erhöht. In einem selbst für Trump bemerkenswerten Affront schickte er der gerade abgereisten Merkel einen Tweet hinterher, in dem er von angeblich riesigen Schulden fabulierte, die Deutschland bei der Nato habe. Der Termin für die Fortsetzung des transatlantischen Beziehungsdramas steht bereits: Auf dem Nato-Gipfel im Mai treffen Merkel und Trump erneut aufeinander.

„Die Europäer sollten das ernst nehmen, sonst drohen ihnen Konsequenzen für ihre Sicherheit“, warnt Brookings-Experte Pifer. Allein Deutschland müsste nach Angaben von Bundesaußenminister Gabriel bis zu 25 Milliarden Euro pro Jahr mehr für das Militär ausgeben. In diesem Jahr soll der Wehretat bereits deutlich auf rund 37 Milliarden Euro steigen, das ist ein Plus von rund acht Prozent gegenüber 2016.

Das Zwei-Prozent-Ziel wird so nicht erreicht. Doch den dazu eigentlich nötigen Etatzuwachs von weit mehr als 20 Milliarden Euro hält Gabriel angesichts knapper Kassen nicht nur für illusorisch, sondern auch politisch nicht für wünschenswert. Lieber möchte er in die Rechnung auch andere Ausgaben für Friedensmissionen oder friedliche Konfliktlösung mit einbeziehen. Die USA haben zu solchen Querverrechnungen eine klare Position, die sich in einem Wort zusammenfassen lässt: „No“.

Militärexperten geben Gabriel insofern recht, als dass auch sie den Fokus auf pauschale Ausgabenziele für unsinnig halten. „Besser wäre es, wenn die Nato ihren Output – also ihre Einsatzbereitschaft und ihre Kampfkraft – steigern würde“, fordert IISS-Experte Hackett. Im Klartext: Es kommt nicht darauf an, wie viel Geld man ins Militär reinsteckt, sondern wie viel Schlagkraft man am Ende dafür erhält.

In dieser Hinsicht lässt sich einiges verbessern, nicht nur bei der Bundeswehr. Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, fordert, dass Europa endlich mit seiner „Kleinstaaterei“ im Militär aufhören müsse. „Wir haben sechsmal so viele Waffensysteme wie die USA, aber unsere Kampfkraft ist kleiner als zehn Prozent der Amerikaner“, moniert der frühere Botschafter. Nach seinen Angaben könnten die Europäer bis zu 30 Prozent ihrer Rüstungskosten einsparen, wenn sie bei der Beschaffung neuer Waffensysteme besser kooperieren würden. Und das Londoner IISS fordert, es sei wichtiger, dass die Nato-Staaten 20 Prozent ihres Rüstungsetats für tatsächlich neue Waffen und Militärprodukte ausgäben, als sich auf das Zwei-Prozent-Ziel zu konzentrieren.

Man muss kein Bellizist sein, um zu erkennen: Soll die Bundeswehr mehr sein als ein gigantisches Arbeitsbeschaffungsprogramm für junge Männer und Frauen, soll sie sich ein Mindestmaß an Einsatzbereitschaft bewahren, dann braucht sie auch neue Waffen. Aber welche? Bis vor wenigen Jahren lautete der Konsens: Deutschland ist nur noch von Freunden umgeben, ein klassischer Angriff auf das Territorium der Bundesrepublik nicht mehr zu befürchten. Die Leopard-Kampfpanzer, die einst den Vormarsch des Warschauer Pakts bremsen sollten, wurden größtenteils verkauft, verschrottet oder eingemottet.

Seit dem Afghanistan-Krieg galt dann die weltweite Einsatzfähigkeit der Bundeswehr als neues Dogma. Die Bundeswehr sollte fit gemacht werden für die asymmetrische Kriegsführung, für Bandenbekämpfung und High-Tech-Aufklärung zwischen Harz und Hindukusch.

Brauchen wir die D-Bombe?

Doch nun taucht plötzlich die Frage auf: Reicht das aus? Müssen wir nicht auch wieder ein Szenario in Betracht ziehen, in dem Russland zum Beispiel einen der baltischen Staaten auf ähnliche Weise zu destabilisieren versucht wie die Ukraine? Dann könnten die Nato-Mitglieder Litauen, Lettland oder Estland zu Recht den Nato-Bündnisfall beantragen. So gruselig es klingt: Dann würde das Panzerschlacht-Szenario aus dem Kalten Krieg plötzlich wieder zum Einsatzspektrum der Bundeswehr gehören.

Noch weiter reicht die Frage, ob sich Deutschland im Fall eines solchen Konflikts mit Russland eigentlich noch auf den atomaren Schutzschirm der USA verlassen könnte. Manche Äußerung von Donald Trump weckt daran Zweifel. Lautet die Antwort auf diese Frage nein, dann wäre die logische Folge, dass sich Deutschland um eine gemeinsame europäische Nuklearverteidigung mit Hilfe der Atommächte Frankreich oder Großbritannien bemüht.

Nicht nur Polens Parteichef Jarosław Kaczyński hat schon laut über eine europäische Atomstreitmacht nachgedacht. Auch der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter forderte, Denkverbote über eine eigene europäische Nuklearverteidigung dürfe es nicht geben. Wenn es dabei nicht gelingt, Frankreich und Großbritannien mit ins Boot zu holen, könnte am Ende gar der Ruf nach einer eigenen deutschen Atombombe stehen. Doch das ist bislang ein Extremszenario, mit dem in der deutschen Politik niemand in Verbindung gebracht werden will.

Doch ob Nuklear oder konventionell – in jedem Fall gilt: Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für seine Verteidigung ausgeben müssen als in den vergangenen. Was bedeutet das für die deutsche Volkswirtschaft?

Schon seit langem streiten sich Ökonomen über die volkswirtschaftliche Wirkung von Rüstung. Der kurzfristig positive Effekt auf die Konjunkturentwicklung ist unbestritten. Militärausgaben führen zu wachsenden verfügbaren Einkommen, indem Menschen als Soldaten oder von der Rüstungsindustrie eingestellt werden. Wie jede Erhöhung der Staatsausgaben schaffen auch die Rüstungsausgaben Nachfrage.

Die entscheidende Frage aber lautet: Verdrängen die Rüstungsausgaben andere, womöglich effizientere Investitionen? Für Clemens Fuest, Chef des Münchener Ifo-Instituts jedenfalls ist klar: „Ein globaler Rüstungswettlauf absorbiert Ressourcen, die eigentlich dringend für andere Ausgaben, etwa in Bildung, Forschung, Gesundheit, Infrastruktur oder Umweltschutz gebraucht werden.“

Tatsächlich kommen die meisten Studien zu dem Ergebnis, dass der volkswirtschaftliche Nutzen von Rüstungsausgaben durch die sogenannte Multiplikatorwirkung auf jeden Fall deutlich kleiner als eins ist. Eine aktuelle Studie der amerikanischen Notenbank Federal Reserve beziffert den Multiplikator mit nur 0,3. Das bedeutet: Ein in die Rüstung gesteckter Euro löst lediglich eine Wachstumswirkung von 0,3 Euro aus. „Den großen Konjunkturschub durch Militärausgaben wird es nicht geben, schon gar nicht in den USA oder Deutschland, wo die Wirtschaft ohnehin voll ausgelastet ist“, sagt Fuest.

Ein gutes Geschäft sind die neuen Waffen nur für die Rüstungsbrache selbst. Alle anderen verlieren.