Kommentar: Die Vernunft kehrt bei Labour zurück
Starmer muss Labour zusammenführen und neu verorten.
Foto: AFPDie Labour-Partei hat ihr Experiment mit dem Linkskurs wieder beendet. Nach zwei Wahlniederlagen in vier Jahren haben die britischen Sozialdemokraten eingesehen, dass die Politik von Jeremy Corbyn wohl doch nicht mehrheitsfähig ist.
Mit Keir Starmer haben sie nun einen Vertreter der Mitte zum neuen Parteichef gewählt. Die Kandidatin des linken Flügels, Rebecca Long-Bailey, musste sich geschlagen geben.
Corbyn hatte versucht, das Erbe des wirtschaftsfreundlichen Reformers und dreimaligen Wahlgewinners Tony Blair zu tilgen. Alle wichtigen Parteiämter hatte er mit seinen Gefolgsleuten besetzt. Nun schwingt das Pendel zurück.
Starmer muss die zerstrittene Traditionspartei wieder zu einer ernstzunehmenden Kraft machen, die Wahlen gewinnen und regieren kann. Das wird nicht leicht, denn die britischen Genossen stecken in der gleichen Sinnkrise wie die Sozialdemokratie überall. Der interne Kleinkrieg zwischen Corbyn- und Blair-Lager hat jahrelang alle Energien gebunden. Starmer muss die Partei zusammenführen und neu verorten.
Auch die Brexit-Narben müssen noch verheilen. In der hochemotionalen Debatte war er der kühle Pragmatiker, der stets sachlich blieb. Die Pro-Europäer in der Partei warfen ihm vor, dass er sich nicht leidenschaftlich genug für den EU-Verbleib einsetzte, sondern Corbyns Zickzackkurs mittrug.
Coronakrise könnte bei Labour-Comeback helfen
Da hat es fast etwas Gutes, dass die Opposition in der Corona-Pandemie vollkommen abgemeldet ist. Die Krise ist die Stunde der Exekutive – das zeigen auch die steigenden Umfragewerte von Boris Johnsons Konservativen. Im Kampf gegen das Virus ist eine nationale Anstrengung gefragt, Kritik ist verpönt. Starmer tut daher gut daran, sich zunächst zurückzuhalten.
Doch könnte die Coronakrise langfristig den Boden für das Comeback der Labour-Partei bereiten. Erstens gibt Johnson als Krisenmanager bislang kein gutes Bild ab. Ihm wird vorgeworfen, zu spät gehandelt zu haben. Als in Italien bereits die Ausgangssperre herrschte, tummelten sich in Großbritannien noch Zehntausende beim Pferderennen.
Den Tories wird obendrein angelastet, das staatliche Gesundheitssystem NHS in ihren zehn Regierungsjahren kaputtgespart zu haben. Die Fakten sprechen für sich, und Labour hat als Erfinderin des NHS auf dem Gebiet die größere Glaubwürdigkeit.
Zweitens bauen die Tories in der Krise den Staat massiv aus. Weitere Milliardenhilfen und Verstaatlichungen werden erwartet, die Schuldenquote könnte schon bald 100 Prozent der Wirtschaftsleistung übersteigen.
Die Rückkehr des starken Staates sollte Labour in die Hände spielen, denn das war immer schon ihre Kernkompetenz. Es wird den Konservativen künftig schwer fallen, den Genossen ihre Staatsgläubigkeit und eine zu lose Haushaltspolitik vorzuhalten.
Zweifel hingegen sind angebracht, ob Starmer seine Landsleute ausreichend begeistern kann. Der stets adrett gescheitelte Jurist ist sehr eloquent, aber nicht charismatisch. Neben dem schillernden Johnson wirkt er wie ein blasser Karrierepolitiker. Starmers Ernsthaftigkeit kann ihm in Krisenzeiten jedoch auch zum Vorteil gereichen – gerade gegenüber Leichtfuß Johnson.