Digitalministerium: „Kein bloßes Anhängsel mehr” – Wie Volker Wissing die Rolle als Digitalminister ausfüllen will
Der neue Digitalminister erklärte sich auf Einladung des Internetverbands Eco.
Foto: Henning SchachtBerlin. Es war eine kleine Runde, der Volker Wissing erzählte, wofür er als Digitalminister eigentlich zuständig sein wird. Der Internetverband Eco hatte Mitte der Woche ins VW Studio, am Berliner Prachtboulevard Unter den Linden, eingeladen. Etwa 25 Gäste vor Ort und einige mehr in digitaler Form folgten dabei den Erklärungen Wissings. Sie erhofften sich vor allem, etwas mehr Klarheit über dessen zukünftige Zuständigkeit für Digitales in der Bundesregierung zu erhalten.
„Ich bin der Minister für Digitales. Ich bin zuständig für die Umsetzung der Digitalstrategie der gesamten Bundesregierung“, erklärte der FDP-Politiker. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, wären da nicht die bisherigen Unklarheiten.
Seit Anfang Dezember hat die neue Bundesregierung zwar per Organisationserlass festgelegt, digitale Aufgaben in einem Ministerium für Digitales und Verkehr zu bündeln. Doch gab es bisher dazu wenig Konkretes. Das lieferte der 51-jährige Pfälzer nun nach.
Im Namen des Ministeriums sei das Digitale vorausgestellt, „um ein Zeichen zu setzen“, erklärte Wissing. Es sei „kein bloßes Anhängsel mehr“. Und doch werde er nicht dafür zuständig sein, etwa die digitale Gesundheitsakte einzuführen. „Nicht ein Minister allein kann die Digitalisierung eines Staates vorantreiben. Es ist und bleibt eine Querschnittsthema.“
Wissing wird das im Koalitionsvertrag vage angesprochene „Digitalbudget“ verwalten. Es werde entsprechend der Digitalstrategie ausfallen, die er noch erarbeiten muss. Sein Ziel aber nannte er: Er will einen „umfassenden digitalen Aufbruch“ organisieren.
Ansprechpartner für Digitales auf internationalem Parkett
Den anwesenden Digitalexperten erklärte Wissing, dass er für Deutschland auf internationalem Parkett Ansprechpartner für Digitales sein werde. Er habe sich bereits mit der EU-Kommission zur Frage der digitalen Identität beraten. Auch kündigte er an, während der deutschen G7-Ratspräsidentschaft das Thema „Digitalisierung und Nachhaltigkeit“ auf die Tagesordnung zu setzen.
Als Fachminister für Infrastruktur will Wissing „beste Rahmenbedingungen für den Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur“ schaffen. „Glasfaser bis ins Haus“ und „modernsten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben und arbeiten oder unterwegs sind“, nannte er als Leitgedanken für eine „Gigabitstrategie“. Dazu werden auch Rechenzentren gehören. Sie seien „Schlüsselelemente“ der Digitalisierung.
Ebenso setzt Wissing auf Mobilitätsdaten und will den Datenraum Mobilität weiterentwickeln. Er soll allen Anbietern neuer Dienste die nötigen Daten liefern. „Wir werden die Chancen Künstlicher Intelligenz nutzen“, kündigte Wissing an.
Wie es im Ministerium hieß, wird Wissings Digital-Staatssekretär an diesem Freitag seinen Beamten die Struktur der künftig zwei statt bisher einen Digitalabteilung erläutern. Bis Mitte Februar dann sollen die aus dem Wirtschaftsressort sowie dem Kanzleramt erwarteten Beamten an Bord sein und die Arbeit beginnen.