Vizekanzler: Habecks schwieriges Buhlen um die Gunst des Mittelstands
Der Mittelstand ist entscheidend für die Frage, welches Potenzial Habeck politisch noch hat, wenn der Heizungsstaub sich irgendwann gelegt haben sollte.
Foto: dpaKöln, Mönchengladbach, Stuttgart. Robert Habeck ist im Keller. Diesmal so richtig und nicht in irgendwelchen Umfragen. In einem Heizungskeller einer Kölner Klinik steht er neben den silbernen Rohren, die drohten seine politische Karriere zugrunde zu richten. Monatelang hat der Bundeswirtschaftsminister um sein Heizungsgesetz gestritten und ist in der Beliebtheit abgestürzt.
Im Kölner Keller muss sich Habeck am Dienstagabend um eine echte Heizung kümmern. Staubpartikel flirren durch die Luft, der weißgraue Putz an den Wänden ist rau. Habeck soll erst die Übergänge zwischen den Rohren vermuffen, dann isolieren. Alles unter Anleitung von Marco Goetzke. Der 30-Jährige ist Gründer eines vierköpfigen Handwerksbetriebs.
Goetzke ist für Habeck ein Gradmesser: Wie sehr wird das Heizungsdrama dem Grünen-Politiker und seiner Vision langfristig schaden, nicht bei den Rechten, sondern in der Mitte der Gesellschaft? Bei Handwerkern, im Mittelstand. Den Leuten, die Habeck politisch braucht, um aus dem Tief herauszukommen, und für die Umsetzung seiner Energiewende. Der Minister steht im schwarzen Hemd mit gekrempelten Ärmeln, schwarzer Hose, schwarzen Schuhen neben dem Heiztechniker und will kaum aufhören, das herauszufinden.
Goetzkes Standardantwort auf all die Fragen: „Es kommt drauf an.“ Wärmepumpen auch in unsanierten Häusern? Es kommt drauf an. Heizen mit Wasserstoff? Es kommt drauf an.
Kommt Habeck politisch noch mal auf die Beine? Auch hier wäre „Es kommt drauf an“ wohl die Antwort, die Goetzke gegeben hätte. Und mit der er richtiggelegen hätte.
Während Habeck in der öffentlichen Debatte vom gefeierten Vizekanzler zum Prügelknaben wurde, war die Sicht der Wirtschaft auf ihn von Anfang an differenzierter.
Foto: dpaHabecks Besuch in der Rheinmetropole ist Teil seiner Sommerreise. Die gesamte laufende Woche geht es für den 53-Jährigen quer durch die Republik. Der Versuch, den Mittelstand wieder für sich zu gewinnen, scheint nicht völlig aussichtslos. Habeck kommt in den Werkshallen und Forschungszentren noch immer passabel an. Doch der Weg zu alten Zeiten ist weit. Das Popstar-Image ist ordentlich zerkratzt. Heizungsstreit und Ampelkrach wird Habeck auch fernab von Berlin nicht völlig los.
Die Wirtschaft als Gradmesser für Habecks Zukunft
Der Vizekanzler spricht in diesen Tagen auch mit Bürgerinnen und Bürgern. Doch die Bürgerdialoge in Heidelberg und Aachen entpuppen sich als Wohlfühlprogramm. Kritische Fragen sind spärlich. Fraglich, ob das ein repräsentativer Gradmesser für Habeck in diesen Zeiten ist.
„Robert-erklärt-sich-die-Welt-und-gibt-sich-die-Aufgaben-Passagen“, so nennt der Grünen-Politiker seine Antworten auf die Bürger-Fragen.
Foto: dpaAuch die Besuche in gut einem Dutzend Unternehmen sind nicht repräsentativ. Das Ministerium, so ist es üblich, hat die Betriebe fein säuberlich selektiert. Doch es gibt einen markanten Unterschied: Während Habeck in der öffentlichen Debatte vom gefeierten Vizekanzler zum Prügelknaben wurde, war die Sicht der Wirtschaft auf ihn von Anfang an differenzierter.
Ihr Bild von Habeck ist ein besserer und weniger emotionaler Indikator für seine Misserfolge und Erfolge. Es ist hilfreicher für die Frage, welches Potenzial Habeck politisch noch hat, wenn der Heizungsstaub sich irgendwann gelegt haben sollte.
Die deutsche Unternehmenslandschaft in ihrer Breite ist letztlich ein Spiegelbild der Gesellschaft. Alle haben ihre ganz eigenen Probleme und einen eigenen Blick auf den Wirtschaftsminister. Vom Milliardenkonzern wie Bosch bis zum rheinischen Handwerksbetrieb, dazwischen der Weltmarktführer Bürkle + Schöck aus Stuttgart, den kaum einer kennt. Dort beginnt Habeck seine Sommerreise am Montag.
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Rund 100 Mitarbeiter hat das Unternehmen, in dritter Generation familiengeführt. Mehr schwäbischer Mittelstand geht nicht. Bürkle + Schöck macht Elektrotechnik für Energiesysteme. Habeck wird herzlich empfangen und bekommt gleich einen Eintrag im Planungssystem für die Monteure – „roha1000“ heißt er dort.
Einer der Monteure schlägt vor, bei roha1000 die Installation einer Wärmepumpe einzutragen. „Oh nö“, scherzt Habeck.
Wirtschaftsminister steht beim Mittelstand vor einem Dilemma
Nach Weltmarktführer sieht hier nichts aus, eher nach etwas zu groß geratener Garage. Ein Mitarbeiter wickelt eine Kupferspule auf, Habeck tut es ihm gleich. Fixiert wird das Ende mit einem Stück Klebeband. „Einfach mit Tesa machen Sie das?!“, ist Habeck verdutzt. Spezial-Tesa sei das, versichert man ihm.
Die konjunkturelle Krise macht mittelständischen Unternehmen zu schaffen.
Foto: dpaNach Tesa und Transformation lässt Geschäftsführer Thomas Bürkle aber durchblicken, dass der Optimismus so groß nicht ist. Die konjunkturelle Krise geht an Bürkle + Schöck nicht vorbei. Das Unternehmen hat jegliche Investitionen gestoppt, berichtet Bürkle, als er mit Habeck vor einem Einphasentransformator steht. Die Materialpreise seien enorm gestiegen. Ob die Preise sich nicht auf die Kunden überwälzen ließen, fragt Habeck. „Das geht nicht so leicht, wenn Sie im internationalen Wettbewerb stehen“, antwortet Bürkle.
Ein Moment, der das Dilemma für einen Wirtschaftsminister zeigt. Lösen kann Habeck das Preisproblem des schwäbischen Mittelständlers nicht. Zumindest nicht direkt. Der Großindustrie kann man dicke Förderbescheide überreichen. Einen Industriestrompreis vorschlagen, wie Habeck es getan hat. Dem Mittelstand helfen meist nur strukturelle Reformen.
Und die sind politisch oft rar, weil kompliziert, langwierig. Erst recht aktuell in der Ampel. Da steht ein Wirtschaftsminister schnell als derjenige da, der den Mittelstand vernachlässigt.
Habecks Vorgänger Peter Altmaier ist das passiert. Auch aus Unfähigkeit. In seiner Industriestrategie hatte der CDU-Politiker von nationalen Champions fabuliert und den Mittelstand einfach gar nicht erwähnt. Habeck droht ein ähnliches Schicksal. Vom Industriekritiker ist der Schleswig-Holsteiner inzwischen zum Hofierer der Konzerne geworden, ob bei Thyssen-Krupp oder Intel. Habeck scheint aber zu merken, welches Bild sich in der Wirtschaft von ihm da gerade aufzubauen droht.
Erfolgreiche Praxisbeispiele reichen für Habeck noch nicht
Der Mittelstand gehört zur deutschen DNA. Ihn zu vernachlässigen ist politisch mit immensen Kosten verbunden. Die wird Habeck kaum übernehmen wollen. Schon gar nicht in seiner Industriestrategie. Noch laufen die Arbeiten daran.
Die Strategie sollte zuerst Ende Juni beim Industrie-Tag vorgestellt werden. Inzwischen ist von Herbst die Rede. Nicht wegen Uneinigkeit. Sondern wegen der Komplexität, den richtigen Ton zu treffen. Von Beteiligten aus dem Ministerium ist inzwischen zu vernehmen, dass die Strategie viel breiter gefasst werden soll als ursprünglich geplant. Nicht nur Industrie, mehr das Gewerbe in der Breite. Nicht nur Thyssen und Intel, sondern mehr Mittelstand.
Die Stationen auf der Sommerreise des Ministers waren sorgfältig ausgewählt.
Foto: dpaHabecks Reise endete vorerst am Mittwoch. Der Vizekanzler musste kurzzeitig nach Berlin zurückkehren. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat noch einmal zu einem Koalitionsausschuss vor der Sommerpause geladen.
Am Mittwochmorgen trifft Habeck zum zwischenzeitlichen Abschluss der Sommerreise aber noch mal auf eine ganze Reihe Mittelständler. In einer Wohnsiedlung in Mönchengladbach sanieren diverse Bauunternehmen Mehrfamilienhäuser im Akkord. Neue Fassaden, neue Dächer, neue Heizungen.
Es ist die Umsetzung der Energiewende im privatesten Format. Das Viertel Hardt ist natürlich ein Vorbildviertel. Eine Energiewende, bei der Mieterinnen und Mieter auch noch sparen. Der Mittelstand, der dies umsetzt. Der Bund, der es fördert. Keiner weiß, ob das in der Breite gelingt. Habeck braucht mehr von Beispielen aus der Praxis wie diese hier. Dann könnte er auch politisch die Chance haben, wieder auf die Beine zu kommen.
Vor einem halbfertig sanierten Haus macht Habeck halt. Im Vorgarten steht noch die eingepackte Wärmepumpe von Samsung. Der Wirtschaftsminister blickt auf das Dach und wundert sich. Die Solarzellen darauf sind neu. Die Dachziegel alt. Bei vielen Häusern im Quartier hat man hingegen das Dach komplett saniert. Wann das günstiger sei, will der Wirtschaftsminister wissen. Die Antwort der Bauherrin? „Es kommt drauf an.“