Die Patentanwaltskanzlei der Zukunft – werden wir KI-Patentanwälte haben?
Patentanwaltskanzlei
- 26.04.2023
Patentanwälte verfügen über einen natur- oder ingenieurwissenschaftlichen Hintergrund sowie über eine entsprechende juristische Ausbildung im Patentwesen sowie die entsprechenden juristischen Qualifikationen. Dadurch sind sie in der Lage, die technischen und rechtlichen Nuancen von Patenten zu verstehen, die oft sehr komplex sein können. Darüber hinaus sollten Patentanwälte über gute Kommunikationsfähigkeiten verfügen, damit sie nicht nur in der Lage sind, mit ihren Mandanten effektiv über viele komplexe Fragen zu sprechen, sondern auch komplexe rechtliche und technische Argumente zu erklären. Patentanwälte müssen auch die umfassenderen wirtschaftlichen Aspekte von Patenten und geistigem Eigentum verstehen, um ihre Mandanten sinnvoll und fundiert beraten zu können.
Die Ansprüche eines Patents legen den rechtlichen Schutzumfang fest. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle Bedeutungsnuancen innerhalb der Ansprüche verstanden werden. Da dies den Unterschied ausmachen kann, ob eine Partei für eine Patentverletzung haftbar gemacht wird oder nicht, oder ob das Patent widerrufen wird. LLMs sind gut darin, den Kontext zu erfassen und kohärente und kontextbezogene Antworten auf Fragen zu geben. Obwohl sie auf sehr großen Textdatenbeständen trainiert sind, fehlt ihnen ein "echtes" technisches Verständnis des Inhalts. Daher wird das subtile Zusammenspiel zwischen dem Wortlaut der Ansprüche, der eigentlichen Technologie des Patents und den einschlägigen rechtlichen Fragen von LLMs nicht verstanden.
Neben dem Text enthalten Patente sehr oft Zeichnungen, mathematisch-wissenschaftliche Formeln, chemische Formeln und Datentabellen, je nach dem technischen Gebiet. Deren Inhalt und Nuancen müssen alle verstanden werden, um das Patent selbst verstehen zu können. KI-Systeme sind natürlich nicht nur auf textbasierte LLMs beschränkt, und es gibt viele bildverarbeitungsbasierte KI-Techniken. Um jedoch an die Fähigkeiten eines menschlichen Patentanwalts heranzukommen, müssten solche Techniken in LLMs integriert werden, aber selbst dann würde es immer noch an technischem und rechtlichem Verständnis des Inhalts mangeln, selbst wenn man davon absieht, was "Verständnis" im Kontext von KI bedeutet.
Andererseits könnten LLM, sofern bestimmte Vorkehrungen zur Wahrung der Vertraulichkeit getroffen werden, um eine versehentliche Veröffentlichung vor der Einreichung einer Patentanmeldung zu verhindern, potenziell sehr nützlich sein, um Patentanwälte bei ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen. Beispielsweise indem sie beschreibende Texte zum Stand der Technik und zur Hintergrundtechnologie erstellen oder Antworten auf standardisierte Mitteilungen an Patentämter liefern.
Die Integration verschiedener KI-Techniken und die Entwicklung neuer Techniken zur Schaffung einer sogenannten allgemeinen KI mit menschenähnlicher allgemeiner Intelligenz muss erst noch realisiert werden. Außerdem wird immer noch darüber diskutiert, ob eine solche allgemeine KI jemals erreicht werden wird. In Anbetracht der Anforderungen, alle Nuancen der technischen, rechtlichen und kommerziellen Aspekte von Patenten zu verstehen, sowie des oft erforderlichen kreativen Denkens, scheint es sehr unwahrscheinlich, dass wir in absehbarer Zeit einen vollwertigen KI-Patentanwalt einstellen können. Bestimmte Aspekte der KI werden sich jedoch wahrscheinlich als sehr nützlich erweisen, um die Arbeit eines menschlichen Patentanwalts in Zukunft zu unterstützen.
