Jens Weidmann sieht gemeinsame EU-Schuldenaufnahme kritisch

Frankfurt. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat sich kritisch zur vereinbarten gemeinsamen Schuldenaufnahme in Europa für den milliardenschweren Corona-Wiederaufbaufonds geäußert. „Was Sorgen bereitet ist die großangelegte Schuldenaufnahme auf EU-Ebene“, sagte Weidmann am Montag in einer online gehaltenen Rede an der Harvard Universität in den USA. „Diese Form der Schuldenaufnahme sollte eine einmalige Krisenmaßnahme bleiben.“ Dauerhaft gemeinsam Schulden aufzunehmen, passe nicht zum institutionellen Rahmen der Europäischen Union. EZB-Chefin Christine Lagarde hatte zuvor in einem Interview in einer französischen Zeitung dazu aufgerufen, den Wiederaufbaufonds dauerhaft zu machen.

Die EU-Länder hatten sich im Sommer darauf verständigt, dass die EU-Kommission für den geplanten 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds erstmals europäische Schulden an den Finanzmärkten aufnehmen darf. In der Bundesregierung hatte es zuletzt unterschiedliche Auffassungen dazu gegeben. So widersprach der Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel, Steffen Seibert, im August der Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dass die vereinbarte gemeinsame Schuldenaufnahme keine krisenbedingte Eintagsfliege sei. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte betont, dass der Einstieg in eine gemeinsame Verschuldung in der EU erreicht sei.