Sigmar Gabriel: Das Ende der Beschaulichkeit

„Alles, was klappt, wird hinterher zur Strategie erklärt“, lautet eine Weisheit von Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Andererseits gibt es natürlich auch viele Aufgaben, die auf der Hand liegen. Am Ende der Bundeskanzlerschaft von Angela Merkel drängt sich deshalb die Frage auf: Wer übernimmt künftig die politische Führung? Und: Welche Herausforderungen kommen auf uns und unsere Kinder zu?

Bevor man in die Zukunft schaut, lohnt ein Blick in die Vergangenheit: 16 Jahre Kanzlerschaft, das ist schon eine sehr lange Zeit. Bedenkt man, wie rasant die technologischen und geopolitischen Entwicklungen in diesen Jahren vorangeschritten sind, zählen Merkels Regierungsjahre fast doppelt. Die Kanzlerin sah sich mit Herausforderungen konfrontiert, wie es sie vorher bei uns in so schneller Abfolge noch nie gegeben hat.

Neben der Krim-Annexion durch Russland und der Flüchtlingskrise waren das vor allem die Euro-Krise, islamistischer und rechtsextremistischer Terrorismus, der Brexit und die Pandemie. Und nun auch noch die Hochwasserkatastrophe. Merkels Kanzlerschaft wirkt beinahe zweigeteilt: Die erste Phase von 2005 bis 2013, in der die Finanzkrise zu bewältigen war, erscheint rückblickend fast wie eine Art Vorbereitung auf die späteren Großkrisen.

Merkel agierte in der Flutkatastrophe professionell

Man muss nicht mit allem einverstanden sein, was Merkel und ihre Regierungen in dieser Zeit getan oder nicht getan haben. Ich meine aber, dass unser Land sehr stabil und sicher durch diese stürmische Zeit gekommen ist – das verdanken wir in nicht unerheblichem Maß auch Merkels nüchternem, unaufgeregtem Regierungsstil. Wer noch einen Eindruck von der Professionalität der Kanzlerin gewinnen will, findet ihn in ihrem mitfühlenden Auftreten in den deutschen Flutkatastrophengebieten und bei ihrer unbeirrbaren Durchsetzung der Gaspipeline Nord Stream 2.

Wo andere wie aufgescheucht durch die Kulisse stolpern, setzt sie auf die Kraft der eigenen Argumente und auf Beharrlichkeit. Vermutlich ist es das, was wir vermissen werden. In den vergangenen 16 Jahren hat sich die Welt allerdings auch dramatisch verändert.

So, wie Merkel ihr Land durch alle Turbulenzen geführt hat, hat sie zugleich die Bürgerinnen und Bürger zu wenig auf diesen Wandel vorbereitet. Ihr Regierungsstil schien eher geeignet, uns vor dem Wandel bewahren zu wollen.

Die vergangenen Jahre waren ja auch überwiegend „goldene Zeiten“, geprägt vom lang anhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Deutschland ist der Gewinner der Globalisierung. Wir waren und sind „die Industriealisierer der Welt“ mit unserem Maschinenbau, unserer Elektrotechnik, unserer Automobilindustrie und vielem mehr. Das hat uns dazu verleitet, den rasanten geopolitischen Wandel zu sehr aus dem Augenwinkel zu sehen, statt ihn ins Zentrum des Gesichtsfelds zu rücken.

Das Ende der Pax Americana

Das macht die Ambivalenz von Angela Merkels Regierungszeit aus. Sie hat uns vor den zunehmend härteren internationalen Spannungen weitgehend bewahrt. Die Kehrseite der Medaille: Unsere beschauliche Gesellschaft und unsere staatlichen Institutionen haben sich mental nicht auf die großen globalen „Schocks“ eingestellt, die in den nächsten Jahren auch Deutschlands Regierungspolitik prägen werden:

1. Die Verschiebung der zentralen Handels- und Wirtschaftsachsen vom Atlantik und Europa in den Indo-Pazifik und nach Asien. Dort lebt die Mehrzahl der Menschheit, dort wird der größte Teil des Weltsozialprodukts erarbeitet, dort gibt es inzwischen fünf Atommächte.
2. Nicht weniger als 600 Jahre Dominanz europäischer Ideen in der Weltgeschichte sind so unwiederbringlich zu Ende gegangen.
3. Das Ende der Pax Americana, weil die Vereinigten Staaten nicht mehr die globale ökonomische Dominanz besitzen, die es ihnen zuvor ermöglicht hat, Garant der liberalen Weltordnung zu sein.
4. Die dramatische Veränderung der Wertschöpfungsketten von analogen Produkten zu digitalen Datenplattformen. Dort dominieren nicht Deutsche oder andere Europäer, sondern amerikanische und chinesische Tech-Giganten.
5. Das Ende des fossilen Zeitalters und die Transformation unserer Ökonomie hin zur Klimaneutralität.
6. Die demografische Entwicklung, der wir weitgehend tatenlos zusehen, obwohl klar ist, dass unsere Rentenkassen ab 2030 vor riesigen Problemen stehen werden.

Merkels Politik hat es uns ermöglicht, über all das nicht wirklich nachzudenken. Es ist nach wie vor unklar, ob sie ihren Spitznamen „Mutti“ nun mag oder nicht, aber die Rolle einer Mutter, die „ihre Kinder“ vor den Unbilden der Welt schützen will, hat Merkel tatsächlich gespielt. Diese Ära geht nun zu Ende.

Wie es in Familien der Fall ist, wenn erwachsen gewordene Kinder zu lange im „Hotel Mama“ bleiben und dann mit Schreck erkennen, was das „wirkliche Leben“ ihnen abverlangt, so geht es jetzt wohl auch vielen von uns: Wir sind mental und politisch nicht gut vorbereitet auf eine Welt, die sich in rasantem Tempo verändert und auch noch ruppiger werden wird. Während wir gern über Werte diskutieren, prägt zunehmend knallharte Interessenpolitik die Welt.

Mehr unpopuläre Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik

Europa wird nur überleben, wenn Deutschland lernt, ohne Großmannssucht wieder zu führen – und neben Werten auch Interessen formuliert, was etwa für Frankreich und das Vereinigte Königreich ganz selbstverständlich ist. Dort heißt es: Werte gelten nach innen, nach außen dominieren Interessen. Das nennt man Realpolitik.

Gerade auf dem Feld der Außen- und Sicherheitspolitik wird es künftig mehr unpopuläre Entscheidungen geben – die verbalen Prügel, die der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck für seine Forderung bekam, deutsche Waffen in die Ost-Ukraine zu liefern, waren nur ein erstes Wetterleuchten. Verlässliche Grundlagen einer internationalen Ordnung werden auf absehbare Zeit Mangelware sein. Vermutlich ist die „Ära Merkel“ die letzte ihrer Art.

Man darf gespannt darauf sein, wer ihre Nachfolge antritt. Eines ist jedenfalls heute schon klar: Die Reibungsverluste, Widersprüchlichkeiten und Zumutungen, die diese neue Zeit im Inneren wie nach außen bereithält, machen künftig weit kürzere Regierungszeiten wahrscheinlich.
Der Autor: Sigmar Gabriel ist Publizist und Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank und Siemens Energy. Er war von 2009 bis 2017 Vorsitzender der SPD und von 2013 bis 2018 Vizekanzler.

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