Frankreichs Dauerkrise gipfelt in einem unrühmlichen Rekord
Es ist einfach kein Ausweg in Sicht: In Frankreich herrscht eine Dauerkrise. Spätestens seit Präsident Emmanuel Macron vor mehr als einem Jahr das Parlament auflöste, verharrt das Land in diesem Zustand. Keine Partei erreichte seither die absolute Mehrheit, weder die Linken noch die Rechtsnationalen. Zum dritten Mal geht nun ein Premierminister.
Nur wenige Stunden nach der Vorstellung seines Kabinetts verkündete Sébastien Lecornu seinen Rücktritt. Zu schwierig sei die Situation. Damit ist er der Premier, der am kürzesten im Amt war – kaum einen Monat. Jedoch soll er bis Mittwochabend noch einmal alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausloten. Auch seine Vorgänger François Bayrou und Michel Barnier scheiterten an der Aufgabe, eine tragfähige Regierung zu bilden. Macron muss nun wieder eine neue Regierung finden – die neunte seiner Amtszeit.
Trotz starker Institutionen mit Mehrheitswahlrecht und einem mächtigen Präsidentenamt zeigt Frankreich, dass Demokratie unter den Spannungen von Polarisierung, Misstrauen und sozialer Spaltung schwer handlungsfähig bleibt. Die formale Stabilität des Systems schützt nicht vor gesellschaftlicher Fragmentierung: auf der einen Seite die Elite, auf der anderen die gesellschaftlich Benachteiligten. Und alle Fraktionen in der Nationalversammlung verharren in ihrer Position.