Kommentar: Danke, Doge! Was Musks Sparkommission wirklich erreicht hat
Ein Romancier hätte sich kein besseres Bild ausdenken können: Elon Musk verlässt das Weiße Haus mit einem blauen Auge – wortwörtlich und im übertragenen Sinne. Das echte blaue Auge: eine Folge eines Boxhiebs seines fünfjährigen Sohnes X. Es wird bald wieder verschwinden. Das sinnbildliche blaue Auge hingegen, ein ramponierter Ruf, dürfte bleiben.
Musks Engagement für Trump hat viele potenzielle Tesla-Käufer vergrault, vor allem solche, die seinen Feldzug gegen „wokes“ Denken ablehnen und seine Nibelungentreue zu einem Präsidenten, den die Hälfte der Amerikaner laut Umfragen nicht leiden kann.
Der Abstieg ist erstaunlich: Noch vor zwei Jahren war Musk ein Tony Stark der Wirtschaftswelt, ein Superheld im Milliardärskostüm. Nun ist er für die Mehrheit der Amerikaner eine Witz- oder sogar Hassfigur. Und diejenigen neuen Fans, die er gewonnen hat, kaufen nur selten ein Elektroauto. Wie konnte es so weit kommen?
Klar ist: Der Ansatz von Doge (Department of Government Efficiency) war gut. Die Idee, eine externe Sparkommission einzusetzen, um den über sechs Billionen Dollar teuren US-Bundeshaushalt zu durchleuchten, hatte Sinn. Manchmal braucht es den Blick von außen, die Kettensäge, um echten Wandel herbeizuführen. Allein: Gut gemeint ist längst noch nicht gut gemacht.
Zwei Billionen Dollar versprach Musk einzusparen, ein Drittel des Bundesbudgets, schon das eine absurde Zahl. Nach aktueller Zählung kommt das Doge-Team auf 160 Milliarden Dollar, ein Bruchteil. Und selbst darin verbergen sich laut Experten viele Doppelbuchungen und nicht realisierte Einsparungen. Die reale Summe dürfte deutlich niedriger liegen.
Aber wenn schon, könnte man einwenden – jeder gesparte Dollar an Steuerzahlergeld ist schließlich gut. Müssen Diversitätsstipendien für Burmesen für 17 Millionen Dollar wirklich aus dem US-Bundeshaushalt finanziert werden? Darüber kann man tatsächlich zu Recht streiten.
Allein, gigantische Einsparungen wurden durch derlei Streichungen nicht erzielt. Tatsächlich sind die Staatsausgaben im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zehn Prozent angestiegen, wie das Finanzministerium meldete. Mit Trumps neuem Steuergesetz dürfte das Defizit sogar noch weiter steigen, wie sogar schon Musk selbst aufgefallen ist.
Und: Beim großen Versprechen von Doge – Betrug, Korruption und Vetternwirtschaft im Staatshaushalt aufzudecken – ist die Sparkommission krachend gescheitert. Beispiele für derartiges illegales Verhalten oder gar entsprechende Verurteilungen gibt es bis heute nicht.
Klar ist: Wenn ein Auditor ein Unternehmen mit einem Sechs-Billionen-Dollar-Umsatz durchleuchtet – und zwar „Hardcore“, wie Musk sagen würde, und nicht freundlich-konstruktiv, wie Wirtschaftsprüfer normalerweise agieren – und am Ende keinen einzigen prominenten Fall von Korruption findet, dann darf man folgerichtig urteilen: Die US-Bundesregierung ist das sauberste Unternehmen der Welt.
Allein für diese Erkenntnis könnte man Musk dankbar sein und ihm nun viel Erfolg wünschen bei der dringend benötigten Rückbesinnung auf Tesla und Co. Wäre da nicht eine weitere Erkenntnis aus 130 Tagen Doge: Auch wenn der Chef geht, bleiben seine Minions im Staatsapparat, zumindest zum Teil. Und dürften dafür sorgen, dass Musks Anliegen in Regulierungsfragen und bei der öffentlichen Auftragsvergabe bevorzugt bearbeitet werden.
Effizient im Sinne des Steuerzahlers wäre das nicht. Aber aus Sicht von Musk sicher eine hübsche Entschädigung für die ganzen Blessuren.