Kommentar: Die deutsche Außenministerin kann es bei ihrer China-Reise nur besser machen als Macron
Für Baerbock ist der Trip nach China die wohl schwerste Reise ihrer bisherigen Amtszeit.
Foto: dpaFür Annalena Baerbock hat die katastrophale Chinareise von Emmanuel Macron ein Gutes: Ihr erster Besuch in der Volksrepublik als Außenministerin kann nur besser verlaufen. Die Reise des französischen Staatspräsidenten in der vergangenen Woche glich einem nicht enden wollenden Lehrstück darüber, wie man im Umgang mit dem autokratischen Regime nicht auftreten sollte.
Die Liste der Fehler ist lang: Macron fiel EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in den Rücken, als er sich von ihrer China-Grundsatzrede distanzierte – und signalisierte so, dass Europa in der Chinafrage gespalten ist.
Er fiel der deutschen Bundesregierung in den Rücken, indem er mit Blick auf die Wirtschaftsbeziehungen „business as usual“ propagierte. Während Bundeskanzler Olaf Scholz im November nach drei Jahren ohne hochrangigen deutschen Staatsbesuch in der Volksrepublik noch mit einer Wirtschaftsdelegation von zwölf Mitgliedern nach Peking reiste, fuhr Macron mit Dutzenden CEOs hin und ließ üppige Wirtschaftsverträge unterzeichnen. Lass die Deutschen sich mal diversifizieren, bei uns ist alles wie gehabt – das entspricht zwar vielleicht nicht der tatsächlichen Politik Frankreichs, dürfte aber als Signal an Peking so angekommen sein.
Und als wäre das alles noch nicht genug, äußert Macron sich in einem Interview mit Blick auf den Taiwankonflikt auch noch auf eine Weise, die als Distanzierung von Washington gedeutet werden kann.
In Macrons Versagen liegt Baerbocks Chance. Sie kann die Reise nun nutzen, um zu zeigen, was sie schon im Umgang mit Russland bewiesen hat: dass sie sich im Gegensatz zu Macron oder anderen Staatsmännern vor ihm von Autokraten weder einlullen noch einschüchtern lässt. Dass sie für gekonnte Schmeicheleien, für die China berühmt ist, nicht empfänglich ist. Dass sie sich nicht scheut, Klartext zu reden – auch im Angesicht von Autokraten.
Das heißt natürlich nicht, dass sie alle Brücken abbrechen sollte. Aber es ist Baerbocks Chance zu zeigen, dass man einen Dialog selbst als große Industrienation, die von guten Handelsbeziehungen zu China in Teilen abhängig ist, auch auf Augenhöhe führen kann.
Dazu gehört auch, mit der europäischen Wirtschaft vor Ort zu sprechen. Baerbock muss sich auf der einen Seite aus erster Hand ihre verständlichen Sorgen anhören, insbesondere weil die Ampelkoalition eine deutlich chinakritischere Politik fährt als alle Vorgängerregierungen. Und sie muss ihr gleichzeitig auch die klaren Bedenken der Bundesregierung übermitteln.
Gerade mit China ist eine erfolgreiche Außenpolitik nur möglich, wenn man die Wirtschaft mitnimmt. Ohne sie geht es nicht.