Kommentar: Die Nato wird stärker, ist aber dennoch schwach wie lange nicht
Am Ende zählt das Ergebnis, könnte man meinen. Doch weit gefehlt. Die Tatsache, dass der Weg zu einem Beitritt Schwedens mit der Ratifizierung des ungarischen Parlaments nun frei ist, kann kaum die empfindliche Schwächung verhehlen, die das westliche Verteidigungsbündnis zuletzt erlitten hat.
Da ist einerseits die Tatsache, dass erst die Türkei und dann Ungarn den notwendigen Beitritt aus niederen politischen Motiven mehr als 20 Monate lang blockiert hatten.
Dass ausgerechnet ein Mitglied der Europäischen Union die Nato-Ausweitung verhinderte, wirft angesichts der akuten Bedrohung durch ein zunehmend imperialistisch agierendes Russland einmal mehr ein schlechtes Licht auf den ohnehin sicherheitspolitisch überforderten Kontinent.
So tragisch, so erwartbar: Viktor Orban ist halt Viktor Orban. Der ungarische Premier hat bislang noch jede Gelegenheit genutzt, seine Blockademacht erpresserisch einzusetzen. Nachdem der türkische Präsident sich sein Veto für ein Paar moderne amerikanische F-16-Kampfjets hat abkaufen lassen, war es dann aber doch bedrohlich einsam um Orban geworden. Er wusste, er hatte die Sache ausgereizt.
Viel gravierender allerdings: Die Nato-Erweiterung um Schweden und auch Finnland kann den Schaden, den Donald Trump der Allianz zugefügt hatte, nicht wettmachen. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber, der gute Chancen auf eine zweite Amtszeit hat, stellte im Wahlkampf die Beistandsklausel nach Artikel 5 des Nato-Vertrags infrage, nach der ein Angriff auf ein Land wie ein Angriff auf alle Mitgliedstaaten gewertet wird.
Mehr noch: Er ermunterte Wladimir Putin, jene Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses zu attackieren, die ihren finanziellen Beitrag zur Allianz nicht leisteten.
Die Beistandspflicht und die Abschreckung, die aus ihr resultiert, war Grund dafür, dass aus dem Kalten Krieg kein heißer wurde. Wenn die mit Abstand wichtigste Militärmacht USA hier Zweifel sät, zerstört das nicht nur unter den Mitgliedsländern das Vertrauen, also den Kern des Bündnisses. Es konterkariert die glaubwürdige Abschreckung.
Nicht trotz, sondern gerade wegen dieser Rückschläge ist der Beitritt Schwedens und auch Finnlands aus europäischer Sicht von unschätzbarem Wert. Es handelt sich um ein europäisches Signal der Stärke.
Solche Signale hatten in den vergangenen Jahrzehnten der sicherheitspolitischen Vernachlässigung Seltenheitswert. Dass die beiden skandinavischen Länder mit ihrer tief verwurzelten demokratischen Tradition ihre Neutralität aufgeben, die gewissermaßen zur Staatsräson zählte, stellt vor allem in der langfristigen Betrachtung einen herben Rückschlag für den Kriegsherrn im Kreml dar.
Eine solche strategische und militärische Stärkung des europäischen Flügels ist ein willkommenes Signal zum 75. Geburtstag der Allianz im Juli.