Kommentar: Die SPD landet mit „Wumms“ in der Nische
Die Partei macht vieles richtig, profitiert davon aber kaum.
Wie unter einem Brennglas lässt sich in diesen Tagen das Dilemma der SPD beobachten. Die Sozialdemokraten machen eigentlich vieles richtig. Parteispitze und Minister arbeiten überraschend harmonisch zusammen, das Konjunkturpaket trägt eine sozialdemokratische Handschrift. Mit seinem „Wumms“ hat Finanzminister Olaf Scholz sogar die Deutungshoheit erlangt und verhindert, dass die Kanzlerin wieder einmal SPD-Erfolge für sich einheimst.
Doch wie so oft wird die SPD auch dieses Mal nicht langfristig profitieren. Der Grund dafür liegt im Grundsätzlichen. Ein halbes Jahr nach der Wahl Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans zur neuen Parteispitze zeigt sich: Der vermeintliche Richtungsentscheid hat nichts geklärt, die SPD ist weiterhin eine schizophrene Veranstaltung.
Die Partei bleibt gefangen zwischen ihrer Verwurzelung im sich auflösenden Industriekapitalismus und heutiger Postmoderne. Während sie ihren Platz darin bisher heute vergeblich sucht, reißt ihr Draht zur alten Anhängerschaft ab. Daran kann kein noch so sozialdemokratisches Konjunkturprogramm etwas ändern. Denn nicht zu wenig Sozial- und Fiskalpolitik ist das Problem der SPD. Sondern es sind Haltungsfragen.
Das Nein der Parteispitze zu jeder Form von Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren im Konjunkturpaket war inhaltlich richtig. Aber wenn die SPD-Spitze in dieser Frage so beinhart auftritt, können die Betriebsräte und die Hunderttausenden von Beschäftigten in der Autoindustrie kaum anders, als dies als Affront zu werten.
Gleichzeitig gewinnt die SPD mit ihrer Haltung nichts. Wähler, die diese Prämie für falsch halten, werden ihr anerkennend zunicken – und dann Grün wählen. Die Union feixt zu Recht über solch ein Unvermögen. Was die SPD nicht daran hindert, mit dem Kopf gleich gegen die immer gleiche Wand zu rennen.
Mit ihren Einlassungen zum angeblich latenten Rassismus unter Sicherheitskräften erweist SPD-Chefin Saskia Esken nicht nur ihren eigenen Landesregierungen einen Bärendienst, die ja dann offensichtlich dieses Rassismusproblem nicht im Griff haben.
Sie verschreckt damit binnen weniger Tage ein zweites Mal das klassische SPD-Klientel, das Rassismus ablehnt, sich in der Innen- und Migrationspolitik aber mehr Otto Schily wünscht und mit pauschaler Kritik an Polizisten wenig anfangen kann.
Doch ihr früheres Klientel scheint die SPD schicksalsergeben der AfD überlassen zu wollen. Auch unter der neuen Parteispitze labt sich die SPD an der eigenen „Feel-Good-Politik“, dank der man immer auf der richtigen Seite der Geschichte steht, auch wenn es dort mit Blick auf Wählerstimmen recht einsam ist.
Solchen Weg in die linksliberale Nische kann man einschlagen. 15 Prozent bei der nächsten Wahl wären dann aber ein Riesen-Erfolg.
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