Kommentar: Europas Stunde schlägt auch in London
Es sei eine großartige Zeit, um zu regieren, sagte Tony Blair jüngst in einem Interview mit dem Handelsblatt. In Großbritannien und auch in Deutschland werden sich viele verwundert die Augen reiben über diesen trotzigen Optimismus des ehemaligen britischen Premierministers. In beiden Ländern sind die wirtschaftlichen Aussichten auf den ersten Blick mies, und die Stimmung ist noch schlechter. Wer möchte zwei Länder anführen, die ihre beste Zeit hinter sich zu haben scheinen?
Es sei die Kunst des Politikers, ein Narrativ zu finden, das die Menschen optimistisch in die Zukunft blicken lasse, fordert Blair und wendet sich damit in erster Linie an seinen Parteifreund und derzeitigen britischen Premierminister Keir Starmer. Der muss bei seinem Auftritt auf dem Labour-Parteitag am Dienstag eine Stimmungswende vollziehen, nachdem er die Briten zuvor mit seiner Warnung, „es müsse erst schlechter werden, bevor es besser werden könne“, noch tiefer in die mentale Depression gestürzt hatte. Dabei hat Labour gerade mit einem überwältigen Wahlsieg die Macht errungen und hätte Grund zum Feiern.
Man muss nicht Ludwig Erhard bemühen, um das politische Führungspersonal daran zu erinnern, dass gerade Wirtschaftspolitik zu 50 Prozent aus Psychologie besteht. Auch Blair weiß das, aber sein Bonmot ist mehr als Zweckoptimismus. Obwohl Großbritannien nach 14 Jahren konservativer Herrschaft, die von Austerität, dem Brexit und politischem Chaos gekennzeichnet waren, vor einem schwierigen Neuanfang steht, hat Starmer es in der Hand, die von ihm versprochene „nationale Erneuerung“ auch durchzusetzen.
Nicht nur weil er eine absolute Mehrheit von fast 170 Sitzen im Rücken hat und damit mehr demokratische Legitimität für radikale Veränderungen besitzt als jeder andere Regierungschef im Westen. Darüber hinaus, und auch hier hat Blair recht, geben neue Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) den politischen Führern Hebel in die Hand, um das Leben der Menschen zu verbessern. Sei es in der Gesundheitsversorgung, im Arbeitsalltag oder bei den öffentlichen Dienstleistungen.
Draghis Rat an alle Europäer
Der mutige Einsatz neuer Technologien ist eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung, damit nicht nur Großbritannien, sondern ganz Europa wieder Anschluss an die Weltspitze findet und den Wohlstand seiner Bürger sichert. Soll Blairs Narrativ der Zuversicht nicht zu Science-Fiction verkommen, braucht es mehr als ein europäisches Google.
Der Italiener liefert auch die Kur für seine Diagnose: Eine erfolgreiche Industriepolitik erfordere europäische Strategien, die Investitionen, Besteuerung, Bildung, den Zugang zu Finanzmitteln, Regulierung, Handel und die Außenpolitik umfassten „und sich hinter einem gemeinsamen strategischen Ziel vereinen“.
Das ist in erster Linie eine Aufforderung an die EU-Europäer, in den genannten Bereichen stärker an einem Strang zu ziehen und die Integration dort voranzutreiben, wo sie notwendig ist, um sich gegenüber den USA und China zu behaupten. Aber es ist auch eine Mahnung an die Briten, die trotz des EU-Austritts Teil Europas bleiben. „Geography is destiny“, diese historische Erfahrung kann kein Brexit aushebeln.
Starmer wäre deshalb gut beraten, wenn er auf dem Parteitag in Liverpool nicht nur ein Narrativ findet, das seinen Landsleuten die Zuversicht gibt, auch harte Entscheidungen zu akzeptieren, sondern dem Königreich auch einen Weg zurück nach Europa weist.