Kommentar: Habeck will nicht als Mr. Rezession in den Wahlkampf ziehen
Während die Republik rätselt, ob Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner noch einen Ausweg aus dem Ampelchaos finden, gibt sich Wirtschaftsminister Robert Habeck fast schon schweigsam. Kein Wunder. Für Habeck käme ein vorzeitiger Koalitionsbruch aus drei Gründen zur Unzeit.
Erstens: Seine Grünen befinden sich im Stimmungstief. Selbst im völlig verkorksten Wahlkampf 2021 mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin holten sie noch knapp 15 Prozent. Ein Ergebnis, mit dem Habeck heute mehr als zufrieden wäre. Die Zeiten, in denen der einstige Hoffnungsträger seine Partei vom Einzug ins Kanzleramt träumen ließ, sind vorbei. Nicht erst seit dem Desaster des Wirtschaftsministers um das Wärmegesetz geht es bergab, in den Umfragen, bei den persönlichen Beliebtheitswerten. Von einer Kanzlerkandidatur ist parteiintern kaum noch die Rede.
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Zweitens: Habeck stellt gerade seine Führungsmannschaft komplett neu auf und will sie auf dem Parteitag im November wählen lassen. Bei vorgezogenen Neuwahlen wäre die Partei nicht kampagnenfähig – das Führungsteam muss sich erst zusammenfinden. Jeder Monat zählt zudem, um das Image der Verbotspartei loszuwerden und wieder Anschluss an die bürgerliche Mitte zu finden.
Vergebliche Hoffnung auf ein Wirtschaftswunder
Drittens: Der Wirtschaftsminister hofft nach wie vor vergeblich auf ein grünes Wirtschaftswunder. Er sucht nach irgendetwas, das nach Aufschwung aussieht und seine Bilanz als Wirtschaftsminister etwas schönt. Davon ist aber nichts in Sicht. Deutschland wird wirtschaftlich nach hinten durchgereicht, und Habeck würde als Mr. Rezession in den Wahlkampf gehen, was einer Bankrotterklärung gleichkäme.
Wenn Scholz, Lindner und Habeck jetzt zu ihren Sechs-Augen-Runden zusammenkommen, können sich Kanzler und Finanzminister sicher sein, dass der Wirtschaftsminister nicht vom Tisch aufsteht und die Koalition beendet.