Kommentar: Der große Fehler der Ampelmänner
Robert Habeck hat seinen Ludwig Erhard gelesen. „Wir sind im Moment dabei, uns selber in die Wirtschaftskrise reinzuquatschen“, warnte der Bundeswirtschaftsminister jüngst bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit“. Da ist was dran. 50 Prozent der Wirtschaft sind Psychologie, es macht eben einen Unterschied, ob man als Unternehmer Optimist oder Pessimist ist.
Die anderen 50 Prozent muss ein Unternehmer aber mit dem Betrachten der Wirklichkeit verbringen. Das Geld muss verdient werden, und da spielt der Optimismus nur zum Teil eine Rolle. Die Wirklichkeit in der deutschen Wirtschaft ist einfach nicht schönzureden.
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Nirgends ist ein grünes Wirtschaftswunder zu sehen, Volkswagen steckt in der Krise, und wir haben das zweite Rezessionsjahr in Folge, wie Habeck bei der Vorstellung der Konjunkturprognose der Regierung einräumen musste.
Das wäre unter Optimisten alles noch kein Problem. Deutschland ist nach wie vor die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und „made in Germany“ auch dank des Mittelstands immer noch ein Qualitätssiegel. Nur wenn wir international jetzt durchgereicht werden, dann müsste doch von der Ampelkoalition eine Reaktion erfolgen, und zwar eine gemeinsame. Die Wirtschaft erlebt aber stattdessen wieder eine typische Kakofonie von SPD, Grünen und FDP.
Der Bundeskanzler arbeitet an einem eigenen industriepolitischen Konzept, mit dem er den SPD-Arbeiterführer geben kann. Habeck setzt weiter auf seinen interventionistischen Ansatz und subventioniert alles weiter, was seiner Linie entspricht. FDP-Chef Christian Lindner fordert eine „Wirtschaftswende“. Aber da gilt das alte Diktum von Karl Schiller: Der Wirtschaftsminister ist für das Wachstum zuständig, der Finanzminister für die Kasse. Sehr zum Leidwesen vieler Wirtschaftsvertreter, die dem liberalen Konzept viel abgewinnen können.
Die Wachstumsinitiative treibt selbst Optimisten die Tränen in die Augen
Das Ergebnis ist frustrierend: Es gibt drei Konzepte der Ampelmänner und keinen gemeinsamen Plan. Die Wachstumsinitiative treibt selbst den größten Optimisten Tränen in die Augen. Die Einzigen, die sich davon einen Schub erwarten, sind die Mitglieder der Ampel selbst. Ansonsten ist dieses Programm ein Tropfen auf den heißen Stein.
Dabei wäre es einfach. Die Ampel müsste eigentlich nur mehr Friedrich Merz wagen und auf die berühmten Rahmenbedingungen setzen: weniger Bürokratie, mehr Flexibilität, mehr Innovation und niedrigere Steuern. Und schon würden viele Unternehmer fröhlich an die Arbeit gehen. Das aber wird nicht eintreten. Der Wahlkampf läuft bereits, und bis dahin bleibt es bei der Botschaft von Merz an die Wirtschaft: „Halten Sie durch!“