Kommentar: Kanzler Olaf Scholz ist ohne Orientierung
Olaf Scholz und seinen Ampelministern ist der politische Kompass abhandengekommen. Der Bundeskanzler räumte erstmals in einem Interview ein, die von ihm angestoßene klimaneutrale Modernisierung des Landes sei eine „Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist“. Das sagte er der „Zeit“. Das klang bisher ganz anders.
Noch vor nicht allzu langer Zeit versprach Scholz den Bürgern und den Unternehmern ein „grünes Wirtschaftswunder“ à la Ludwig Erhard. Nun scheint Deutschland ein Versuchslabor zu sein, Ausgang völlig ungewiss. Die Wirtschaftsflaute hält das Land fest im Griff.
Ein Regierungschef ohne Orientierung. Und das in einer Zeit, in der die Bürger auf der Straße gegen die Ampelpolitik sowie die AfD demonstrieren und die Wirtschaft Planungssicherheit, weniger Bürokratie und niedrigere Energiekosten braucht. Kein Wunder, dass die Chefetagen ihren Unmut über diese Regierung immer lauter artikulieren.
Die Kritik ist an einem Punkt angekommen, der weit über das übliche Funktionärs-Genörgel hinausgeht. Die Ampel ist nicht tatenlos, doch ein Blick auf die Zahlen zeigt, wie das Land nach hinten durchgereicht wird. Das Ifo-Institut geht für 2024 nur noch von einem Wachstum von 0,7 Prozent aus.
Damit kann kein Land der Erde solch gewaltige Umbaupläne der Wirtschaft und die soziale Abfederung der Bürger finanzieren. Die internationale Presse, angefangen von der britischen „Times“ bis hin zur „New York Times“, spöttelt bereits über den Abstieg Deutschlands, seinen Stillstand, der mit dem versprochenen Fortschritt so gar nichts zu tun hat. Es ist nur ein großes Glück, dass der deutsche Mittelstand und die breite Mitte der Gesellschaft ganz pragmatisch weitermachen und nicht mehr viel von der Bundesregierung erwarten.
Eine dauerhaft übellaunige Koalition
Die Perspektive ist inzwischen eine dauerhaft übellaunige Koalition, die sich gegenseitig bis zum Ende der Legislaturperiode befehdet und blockiert. Immerhin, der Kanzler gibt ganz entgegen seiner bisherigen Gewohnheit zu, mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein.
Was das aber für die zukünftige Arbeit der Koalition heißt, bleibt offen. Sein Aufruf zu mehr Disziplin an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verhallte bereits Ende vergangenen Jahres wirkungslos.
