Kommentar: Olaf Scholz zeigt Kanzlerformat
Keine brillante, aber grundsolide Rede.
Foto: APOlaf Scholz hat seine erste große Bewährungsprobe bestanden. Er ist noch immer Vizekanzler und Bundesfinanzminister, aber er musste bei seiner Rede zur Coronapandemie im Bundestag schon den künftigen Regierungschef geben. Auf dem Chefinnen-Sessel sitzt noch die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel. Erwartungsgemäß lieferte Scholz keine brillante, aber grundsolide quasi Regierungserklärung ab und redete insbesondere den Ungeimpften ins Gewissen. Er wolle Deutschland im Kampf gegen Corona „winterfest“ machen.
Scholz weiß sehr wohl, dass daraus ein Winter des Missvergnügens werden kann. Es wären dann seine Zahlen, die er politisch zu verantworten hat. Denn die jetzt gemeldeten 50.000 Neuinfektionen dürften erst der Anfang sein. Die Virologen sind sich einig, dass wir vor einer harten vierte Welle stehen. Die Berliner Charité verschiebt schon planbare Operationen nach hinten, um mehr Kapazitäten für die schweren Coronafälle zu haben. Bayern löste Katastrophenalarm aus.
Scholz ist für seinen Satz bekannt: Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch. Und so ist es nur folgerichtig, dass er gemeinsam mit Merkel eine Konferenz mit den Ministerpräsidenten in der kommenden Woche einberuft. Seine künftigen Regierungspartner Christian Lindner und Annalena Baerbock waren dagegen, doch sie mussten mitziehen. Scholz setzt damit erstmals öffentlich seine eigenen Akzente. Völlig auf dem falschen Fuß erwischt hat es dagegen Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus. In bester Oppositionsmanier schoss er gegen die Ampel, doch von einer Ministerpräsidentenkonferenz mit den Länderchefs wusste er nichts.
Noch während Scholz Koalitionsverhandlungen führt, rücken mit der sich dramatisch zuspitzenden Coronalage und der Eskalation im Konflikt zwischen der EU und Weißrussland zwei Themen auf die Tagesordnung, die in den Arbeitsgruppen der Ampelkoalitionäre keine Rolle spielten. Diese Zwischenregentschaft macht die Lage ohne Zweifel komplizierter. Es gibt konstruktive Kräfte wie den Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn, der die künftigen Ampelkoalitionäre unterstützt, um wieder kostenlose Bürgertests auf den Weg zu bringen. Und es gibt destruktive Kräfte wie die verbleibenden CSU-Minister. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seine Pläne für einen Zaunbau an der polnisch-weißrussischen Grenze mit niemandem abgestimmt. Um in Seehofers Jargon zu bleiben: Das ist eine Schmutzelei. Unterstützt wird er von seinem langjährigen Widerpart Markus Söder. Der CSU-Chef erklärt täglich der Ampel, was sie zu tun habe: Sie solle die Bundeswehr nicht kaputtsparen und beim Kampf gegen Corona den bayerischen Weg gehen. In Migrationsfragen fällt die CSU zurück in die Wortwahl von 2015, die sehr dem AfD-Sprech ähnelte.
Die Bürger wollen keine schrillen Töne
Das alles hätte Scholz in seiner Rede erwähnen können. Das hat er aber nicht getan. Er gab sich staatstragend, weil er weiß: Die Deutschen wollen das so. Schrille Töne in einer so angespannten Lage schätzen die Bürgerinnen und Bürger nicht. Scholz ist da wie bereits im Wahlkampf die neue Angela Merkel. Jetzt heißt es, einen kühlen Kopf zu bewahren und zusammen mit der geschäftsführenden Regierung das Beste für das Land herauszuholen. Scholz hat lange zur Pandemie geschwiegen und viel Kritik damit auf sich gezogen. Am Anfang sah es so aus, als ob in anderen Politikfeldern FDP und Grüne die künftige Ampelpolitik dominieren würden. Seit der Rede von Scholz ist nun klar, wer Koch und wer Kellner ist. Noch hat er die berühmte Richtlinienkompetenz des Kanzlers formal nicht. Aber er signalisiert seinen Partnern: Wenn es eng wird, führt der Kanzler.