Ran an die Arbeit!
Ein halbes Jahr politische Hängepartie in Deutschland ist am Dienstag vorbei. Sechs Monate nach dem Bruch der Ampelkoalition wird dann CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler gewählt, das neue Kabinett wird vereidigt. Die fünfte schwarz-rote Koalition geht an die Arbeit. Endlich.
Viel zu lange hat Deutschland auf dem internationalen Parkett keine Rolle gespielt, viel zu lange war die Bundesrepublik im Wartemodus. Die Liste der globalen und nationalen Krisen ist bekanntlich lang. Für Euphorie sei daher kein Platz, sagte Merz vergangene Woche richtigerweise bei der Bekanntgabe seines Teams. Stattdessen setzt der CDU-Chef auf Tempo: Schon diesen Mittwoch geht es für ihn nach Paris und Warschau.
Überhaupt dürfte Merz zuallererst daran gelegen sein, dass Deutschland international endlich wieder aktiv und mit Gewicht am Tisch sitzt. Dafür sprechen nicht nur die Auslandsreisen, sondern auch seine Personalauswahl im Kanzleramt und Auswärtigem Amt, die sich vor allem mit außenpolitischer Expertise und Loyalität ihm gegenüber auszeichnet.
Bleibt zu hoffen, dass Merz vor lauter Trump nicht die Probleme zu Hause vergisst. Die Wirtschaft muss wieder ins Wachsen kommen, im Koalitionsvertrag nur grob umrissene Themen wie Renten- und Pflegereform müssen dringend angegangen werden. Und mit der Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz hat Merz auch noch eine weitere Debatte am Hals: AfD verbieten – ja oder nein?
