Kommentar: Spaniens Nato-Extrawurst könnte noch teuer werden

Zum Abschluss des Nato-Gipfels feierte der spanische Premierminister Pedro Sánchez vor Journalisten erneut die Ausnahme seines Landes von der Verpflichtung, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Wenige Minuten zuvor hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärt, die Mitglieder der Allianz hätten sich auf genau dieses Fünf-Prozent-Ziel geeinigt. Wie passt das zusammen?

Hintergrund ist eine Einigung zwischen Sánchez und Rutte, die beide unterschiedlich auslegen. Nachdem Sánchez erklärt hatte, Spanien werde das Ziel von fünf Prozent nicht erreichen, versicherte ihm Rutte in einem Brief vom Sonntag, Spanien könne seinen eigenen Ausgabepfad bestimmen, solange es die vereinbarten Fähigkeitsziele der Nato erfülle. Dabei handelt es sich um Waffen und Truppen, die jeder Nato-Staat bereitstellen muss.

Zudem strich Rutte in der Gipfelerklärung ein Wort: Dort heißt es nun nur noch, dass sich die „Verbündeten“ verpflichten, das Fünf-Prozent-Ziel zu erfüllen, statt wie ursprünglich vorgesehen „alle Verbündeten“.

Es sollte eine Lösung sein, mit der beide Seiten ihr Gesicht wahren können. Sánchez unterschreibt die Erklärung, und Rutte kann den Gipfel retten. Der spanische Ministerpräsident ist der Ansicht, dass 2,1 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung ausreichen, um die Fähigkeitsziele zu erfüllen. Rutte ist hingegen „absolut überzeugt“, dass Spanien 3,5 Prozent ausgeben müsse. Das entspräche dem Anteil der übrigen Nato-Mitglieder, die mit weiteren 1,5 Prozent für verteidigungsverwandte Ausgaben insgesamt fünf Prozent erreichen sollen.