Kommentar: TV-Debatte: Donald Trump setzt auf die Zerstörung der Demokratie
Seine Partei lässt ihn bis heute gewähren, selbst wenn sich Trump weigert, Rechtsextremisten zu verurteilen.
Für die eine Seite war die erste TV-Debatte zwischen Donald Trump und Joe Biden ein Desaster, eine Blamage und eine Schande für die USA. Die andere Seite feierte einen Triumph, weil Trump das lieferte, was er immer liefert, nur noch extremer.
In der Essenz presste die Sendung die giftige Polarisierung in den USA in 90 schwer erträgliche Fernsehminuten. Nach einer außer Kontrolle geratenen Veranstaltung lässt sich festhalten: Dieser US-Wahlkampf ist nicht mehr zu retten. Denn Trump respektiert auf der Bühne nicht einmal die einfachste Debattenregel, den anderen ausreden zu lassen.
Die Veranstaltung verdient nicht einmal den Namen Debatte. Inhalte und Sachthemen spielten keine Rolle, es wurde fast nur agitiert und polemisiert – von beiden übrigens. Braucht man das? Nein, man braucht es nicht.
Die US-Amerikaner, die im November über die Zukunft ihrer Nation abstimmen, können auf eine Scheindiskussion dieser Art verzichten. Bidens Kampagne betont, man sei bereit für eine neue Runde, offiziell sind zwei weitere Treffen angesetzt. Der demokratische Kandidat kann schwerlich etwas anderes sagen. Denn boykottiert Biden eine Wiederholung, wirkt es so, als fürchte er die Konfrontation.
Die ausrichtenden Fernsehsender täten deshalb gut daran, den Stecker zu ziehen und die Sendungen abzusagen. In aller Ehrlichkeit hätte man schon früher ahnen können, dass mit Trump zu debattieren zwecklos ist. Er macht bei seinen Auftritten im Weißen Haus oder bei einer Kundgebung kaum etwas anderes als im Fernsehstudio.
Symptom für tiefer gehende Probleme der USA
Natürlich lebte die US-Politik schon immer von Showtalent, das moderne US-Präsidenten perfektionierten. In der deutschen Politik träumt man zuweilen von den Scheinwerfer-Spektakeln, dem selbstbewussten Pathos, der emotionalen Wucht so mancher Rede auf der anderen Seite des Atlantiks. Doch das Problem am Wahlkampf 2020 ist nicht eine Extraportion Entertainment.
Das Problem ist die Sabotage demokratischer Regeln und Grundlagen, die ein Land zusammenhalten. Die missratene Debatte ist in diesem Zusammenhang nur ein Symptom für den desolaten Zustand der US-Demokratie. Schon lange vor Trump war sie von Spenden, Vermögen und Inszenierung abhängig, jetzt wird sie mutwillig aus dem Weißen Haus heraus ausgehöhlt.
Trump stellt die Gültigkeit freier Wahlen offen infrage und ruft seine Anhänger dazu auf, am Wahltag in den Abstimmungslokalen für Verunsicherung zu sorgen. Allein das ist ein Angriff auf das Herz der USA, die einst Vorbild für so viele westliche Demokratien waren.
Trumps Prinzip der Destruktion, das er auch gegenüber internationalen Partnern anwendet, stellt diesen Wahlkampf vor historische Herausforderungen. Denn die früher bewährten Rituale der Politik funktionieren nicht mehr, wenn ein Präsident über sämtliche Regeln des Anstands hinwegwalzt. Eine TV-Debatte ist keine Debatte, wenn einer der Protagonisten nicht debattieren will und kann.
Die Trennung von Amt und Kampagne ist obsolet, wenn ein Präsident das Weiße Haus in eine Wahlkampfbühne verwandelt, wie bei der diesjährigen Republikaner-Convention geschehen. Und der Schutz der eigenen Bürger ist nicht gegeben, wenn ein Präsident eine Pandemie fast uneingeschränkt wüten lässt und krude Falschinformationen verbreitet.
Die bittere Erkenntnis der Stunde ist, dass all die Tabubrüche, all die Grenzüberschreitungen Trumps größtenteils in einem legitimierten Rahmen stattfinden. Man darf nicht vergessen, dass Trump nicht plötzlich wie ein Dämon den Schreibtisch im Oval Office besetzte. Zuvor wurde er durch jahrzehntelange mediale Inszenierung zu einer Kultfigur gemacht.
Bei den TV-Debatten im Vorwahlkampf 2016 schauten seine republikanischen Konkurrenten verblüfft zu, wie sich Trump von einer Runde in die nächste zeterte. Auch die Demokraten unterschätzten Trump viel zu lange. Während er als Präsident die Weltordnung aushebelte, waren sie mit eigenen Grabenkämpfen beschäftigt.
Die Aufarbeitung der Ära Trump darf nicht erst nach dem 3. November beginnen, unabhängig vom Ausgang der Wahlen. Denn die Umstände sind so beunruhigend wie real: Trump wurde demokratisch gewählt, mithilfe eines in der Verfassung verankerten Wahlsystems, das die absolute Mehrheit von Stimmen ignoriert. Die Russland-Affäre und die Ukraine-Affäre hätten eine Amtsenthebung rechtfertigt, doch republikanische Senatoren hielten an ihrem Präsidenten fest.
Joe Biden sollte ein eigenes Format entwickeln
Seine Partei lässt ihn bis heute gewähren, selbst wenn sich Trump weigert, Rechtsextremisten zu verurteilen. Und trotz Pandemie, Wirtschaftskrise und Steuerenthüllungen halten 40 Prozent der US-Bürger zu ihm.
Resignieren wäre die falsche Antwort, dafür steht zu viel auf dem Spiel. Die politische Gegenbewegung in den USA kann mehr tun als Spenden sammeln. Biden sollte sein eigenes Wahlkampf-Format entwickeln. Eines, mit dem er zur Abwechslung überrascht, anstatt nur Trump hinterherzulaufen.
Weitaus fruchtbarer als sein Duell mit Trump dürfte die Debatte der Vizepräsidenten am 7. Oktober werden. Trumps Stellvertreter Mike Pence ist ein erzkonservativer Hardliner, der nicht für impulsive Rhetorik bekannt ist. Bidens Vizin Kamala Harris kann scharf, aber respektvoll streiten. Beide könnten zeigen, wie ein würdiger Kampf der Argumente aussieht. An anderer Stelle werden die US-Bürger vergeblich darauf warten.
