Kommentar: USA sind wieder ein Freund, nur in einem Punkt hat Scholz versagt
Nach nicht einmal 24 Stunden in Berlin ist US-Präsident Joe Biden am Freitagabend wieder zurück nach Washington geflogen. Nichts wurde dem Zufall überlassen bei seinem Besuch in der deutschen Hauptstadt. Sogar die sonst übliche Möglichkeit für Journalisten, wenigstens eine oder zwei Fragen an den Gast und seinen Gastgeber zu stellen, strich Biden.
Nichts sollte das Signal stören, das er mit dem Besuch in Berlin senden wollte: Der Westen steht zusammen. Die deutsch-amerikanische Freundschaft ist „existenziell“, wie es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausdrückte. Ohne diese Freundschaft, so Biden, könne die Sicherheit in Europa und der Welt nicht bestehen.
Es ist eine Mahnung, von der besonders einer sich angesprochen fühlen darf: Donald Trump. Der republikanische Präsidentschaftskandidat hatte während seiner Amtszeit der transatlantischen Freundschaft so schweren Schaden zugefügt wie kein anderes US-Staatsoberhaupt vor ihm. Die Folgen sind bis heute spürbar. Und in Berlin schwingt häufig die Frage mit: Was, wenn uns der amerikanische Freund erneut so in den Rücken fällt?
Die Worte von Biden und Scholz klangen aber auch nach einem Appell an Kamala Harris. Bidens potenzielle Nachfolgerin wird das Verhältnis mit Deutschland sicher nicht so beschädigen oder die Bundesregierung derart verprellen und demütigen, wie es Trump getan hat und wieder tun könnte.
Unter einer Präsidentin Harris könnte Deutschland etwas anderes drohen: über die Beziehungspflege mit anderen Staaten vergessen werden. Einen transatlantischen Freund wie Biden wird es sicher nicht mehr geben.
Scholz hat die China-Warnungen der USA ignoriert
Scholz hat die zur Freundschaft ausgestreckte Hand Bidens oft und beherzt ergriffen und das Verhältnis gestärkt. Etwa, als er nach Beginn des Ukraine-Kriegs die „Zeitenwende“ einläutete und Deutschland zum zweitgrößten Unterstützer der Ukraine machte - Seite an Seite mit „seinem Freund Joe“.
Bei einem Thema hat der Kanzler jedoch versagt: China. Scholz hat auch nach fast drei Jahren im Amt nicht verstanden oder nicht wahrhaben wollen, dass der Umgang mit der autokratischen Weltmacht die höchste außenpolitische Priorität für Washington hat – und dass das auch so bleiben wird. China ist eine ernste Bedrohung für den Weltfrieden und für Amerikas Stellung in der Welt – darin sind sich Republikaner und Demokraten einig.
Mit Biden hatte Scholz die Chance, gemeinsam mit den USA einen neuen Umgang mit der Volksrepublik zu finden – aufeinander abgestimmt, freundschaftlich.
Scholz hat diese Chance nicht genutzt. Bei der Sicherheit der 5G-Netze und dem Ausschluss von chinesischem Equipment schlug er die Warnungen der Amerikaner in den Wind und entschied sich in dem jahrelangen Streit für eine Lösung, die Sicherheitsexperten schockiert zurücklässt.
Statt wenigstens damit zu beginnen, die deutsche Wirtschaft von kritischen Abhängigkeiten von China zu lösen, fuhr Scholz mit den Unternehmen, die am meisten abhängig sind, nach China, um ihre Geschäfte dort zu unterstützen.
Biden blieb trotz der allenfalls zaghaften Schritte in Richtung eines ausgewogeneren Verhältnisses zwischen Deutschland und China kooperativ im Umgang mit Berlin, er zeigte Verständnis, dass sich die deutsche Wirtschaft nicht so schnell von China lösen kann, wie es vielleicht nötig wäre.
Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Harris und noch weniger Trump diese Geduld aufbringen werden. Wahrscheinlicher ist, dass sie Berlin unter Druck setzen werden, sich für eine Seite zu entscheiden.