1. Startseite
  2. Themen
  3. B
  4. Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zum Bundespräsidenten

Bundespräsident

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Seine Funktion ist durch das Grundgesetz (Artikel 54–61) definiert. Der Bundespräsident ist nicht Teil der Tages-/Regierungspolitik. Das Amt ist aber nicht nur auf repräsentative Aufgaben beschränkt, sondern beinhaltet auch Rechte und Pflichten zum politischen Handeln. Vor allem zu Krisenzeiten können ihm durch Reservevollmachten staatspolitische Aufgaben von großer Tragweite zukommen.

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Eine anschließende Wiederwahl ist möglich. In dieser Zeit darf der Bundespräsident kein weiteres besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben. Die Amtssitze des Bundespräsidenten sind das Schloss Bellevue in der Bundeshauptstadt Berlin und die Villa Hammerschmidt in Bonn.

Seit der Gründung der Bundesrepublik waren folgende Personen Bundespräsidenten: Theodor Heuss (FDP), Heinrich Lübke (CDU), Gustav Heinemann (SPD), Walter Scheel (FDP), Karl Carstens (CDU), Richard Freiherr von Weizsäcker (CDU), Roman Herzog (CDU), Johannes Rau (SPD), Horst Köhler (CDU), Christian Wulff (CDU), Joachim Gauck (parteilos) und Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zum Bundespräsidenten.

Crans-Montana

Nach Brand: U-Haft für Schweizer Barbetreiber beantragt

Kaum ist die Trauerfeier für die 40 Todesopfer des Infernos von Crans-Montana vorbei, rücken die Ermittlungen gegen den Barbetreiber in den Mittelpunkt. Die Staatsanwaltschaft sieht Fluchtgefahr.

Rechtsextremismus

Steinmeier verteidigt Diskussion über ein AfD-Verbot

Der Bundespräsident ruft zum Jahrestag der Pogromnacht mit scharfen Worten zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Von den Bürgern fordert er, sich zur Wehr zu setzen.

Staatsbesuch

Steinmeier und Merz weisen polnische Reparationsforderung zurück

Der polnische Präsident Karol Nawrocki formuliert bei seinem Besuch in Deutschland klare Forderungen. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage, betont Steinmeier.

Kommentar

Eine Bundespräsidentin macht noch keine erfolgreiche Frauenpolitik

Der Kanzler könnte sich 2027 eine Frau im Schloss Bellevue vorstellen. Die Absicht mag auf den ersten Blick gut erscheinen, sie verdeckt aber die Realität in der Bundesregierung.

Leila Al-Serori
Zeitzeugin

Holocaust-Überlebende Margot Friedländer gestorben

Unermüdlich engagierte sich die Holocaust-Zeitzeugin für das Erinnern. Politiker würdigen Margot Friedländers Lebenswerk und zeigen sich tief betroffen von ihrem Tod.

Bundeskanzler

Großer Zapfenstreich für Scholz am 5. Mai

Die Bundeswehr verabschiedet den SPD-Kanzler mit dem höchsten Zeremoniell für Amtsträger. Unklar ist noch, welche Musikstücke Olaf Scholz für die Bundeswehr-Musiker auswählt.

Kommunalpolitik

Steinmeier fordert bessere Finanzausstattung der Kommunen

In vielen Städten und Gemeinden können die Kommunalpolitiker nur noch den Mangel verwalten. Für mehr fehlt das Geld. Der Bundespräsident ruft jetzt dazu auf, Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern.

Regierungswechsel

Wie es für Kanzler Scholz nach der Entlassung weitergeht

Der Kanzler und seine 14 Minister haben ihre Entlassungsurkunden erhalten. Damit beginnt der letzte Akt der Ampel-Regierung. Bis der Vorhang fällt, dauert es aber noch ein paar Wochen.

Nach Assad-Sturz

Deutsche Botschaft in Syrien nach 13 Jahren wiedereröffnet

Die deutsche Außenministerin hat die Botschaft in Damaskus wiedereröffnet. Eine Handvoll Diplomaten soll dort am Wiederaufbau Syriens mitarbeiten. Ein Botschafter soll erst später benannt werden.

Altbundespräsident

Politik nimmt Abschied von Horst Köhler

Die Nachricht von seinem Tod löste über die Parteigrenzen Bestürzung aus. Nun erweisen die Spitzen des deutschen Staates und viele Weggefährten dem früheren Bundespräsidenten die letzte Ehre.

Vorwürfe gegen Europa

„Tragödie für die gesamte freie Welt“ – Scharfe Kritik an Trump-Vize Vance

US-Vizepräsident J. D. Vance wirbt auf der Münchner Sicherheitskonferenz für das Einreißen von „Brandmauern“. In der deutschen Politik stößt er damit auf wenig Verständnis.

Ex-Bundespräsident

Horst Köhler ist tot

Der 81-Jährige bekleidete von 2004 bis 2010 das höchste Staatsamt und ging mit seinem Rücktritt in die Geschichte ein. Am Samstagmorgen starb Köhler nach einer schweren Krankheit.

Interview

SPD-Vizechefin Rehlinger mit ernüchternder Prognose: „Es werden ungemütliche Jahre“

Die Saar-Ministerpräsidentin warnt vor den Folgen einer „Denkzettelwahl“. Sie sagt, was die nächste Regierung jetzt liefern muss und welche Gefahren für die Demokratie drohen.

Bundestagswahl

Atomkraft, Hitler, Meinungsfreiheit – Musk und Weidel erklären sich ihre Welt

Die AfD-Chefin war Elon Musk noch nie begegnet. Als der sich als Solar-Fan outete, hätte das Gespräch auf X kippen können – doch dann gab es schnell viel Grund zu Lachen für Alice Weidel.

Morning Briefing

Bundestagswahl – erst klare Kante zeigen, dann Rundschleifen

Die Parteien überbieten sich mit markigen Ansagen. Dabei dürften nach der Wahl vor allem Kompromisse gefragt sein – schließlich ist eine neue Groko die wahrscheinlichste Konstellation.

Morning Briefing Plus

Die irritierende Zuversicht des Olaf Scholz

Die SPD setzt im Wahlkampf auf das Thema Mindestlohn und hofft auf ein Revival von 2021. Die Lage des Landes ist heute aber eine ganz andere.

Bundespolitik

Scholz regiert auf Musk-Attacken gelassen – „Cool bleiben“

Elon Musk hat auf seiner Plattform X mehrere deutsche Politiker angegriffen. Scholz reagiert besonnen, doch andere Spitzenpolitiker äußern teils scharfe Kritik – und fordern Konsequenzen.

Bundestagswahl

Mützenich kritisiert Musk: „Wiederholte Respektlosigkeiten“

Der Unternehmer hatte Bundespräsident Steinmeier als „antidemokratischer Tyrann“ bezeichnet. Zudem will er sich offenbar bald mit AfD-Chefin Weidel zu einem Gespräch treffen.

Magdeburg

„Werden Hintergründe aufklären“ – Politiker reagieren auf Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Bundesinnenministerin Faeser verspricht Aufklärung nach dem Anschlag in Magdeburg. Kanzler und Vizekanzler äußern sich. Der Bundespräsident dankt den Rettungskräften. Die Reaktionen.

Wirtschaftsweise

Ökonomin Schnitzer bleibt im Sachverständigenrat

Die Vorsitzende von Deutschlands wichtigstem Ökonomie-Gremium bleibt weitere fünf Jahre im Rat. Der Bruch der Ampelkoalition könnte ihr dabei geholfen haben.

Ampel-Aus

FDP in der Existenzkrise – Jetzt geht es für Parteichef Lindner um alles

Das „D-Day“-Papier erschüttert die FDP. Für den Moment kann Christian Lindner die Partei hinter sich sammeln. Doch gewonnen hat er den Kampf um sein politisches Lebenswerk noch nicht.

Neuwahl

Faeser warnt vor russischer Einflussnahme auf Bundestagswahl

Die Innenministerin sieht die Neuwahl des Bundestages als Ziel russischer Desinformationskampagnen. Wie groß die Gefahr jetzt schon ist, sagt ein Verfassungsschützer.

Neuwahl

Scholz stürzt in Umfrage ab – „Mit ihm ist die SPD chancenlos“

Aktuelle Zahlen zeigen: Die SPD kann im Gegensatz zu anderen Parteien nicht vom Koalitionsende profitieren. Der beliebteste Politiker des Landes hält sich dennoch zurück.

Resilienzpaket

Union und Ampel-Parteien wollen vor Neuwahlen das Grundgesetz erweitern

Trotz Ampel-Aus könnte es ein überparteiliches Projekt zum Schutz des Verfassungsgerichts noch vor den Neuwahlen durch den Bundestag schaffen – aus Sorge vor AfD und BSW.

Neuwahlen

Streit um Vertrauensfrage – Wie Merz und Mützenich die Treppenhaus-Diplomatie nutzen

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz soll mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage terminieren. Beide verstehen sich gut, doch sie werden darüber nicht reden – offiziell.

Neuwahlen

„Unabwägbare Risiken“: Bundeswahlleiterin warnt Scholz vor frühem Wahltermin

Ruth Brand ist oberste Verantwortliche für die Bundestagswahl und sieht offenbar erhebliche Probleme bei einem Termin im Januar oder Februar. Das dürfte die Wahl-Debatte beeinflussen.

Ampel-Aus

Vertrauensfrage vor Weihnachten? Scholz zeigt sich gesprächsbereit

Bisher hielt der Kanzler stur am 15. Januar für die Vertrauensfrage fest. Doch intern rücken auch Spitzen-Grüne von diesem Zeitplan ab – und Scholz deutet erstmals Kompromissbereitschaft an.

Regierungskrise

Scholz’ Scheidungspapier: Das wollte der Kanzler von Lindner, bevor er ihn feuerte

Bevor Olaf Scholz seine Wutrede hielt, machte er Christian Lindner ein Angebot. Doch die Offerte zeigt vielmehr, wie weit beide auseinanderliegen.

Ampel

Wissing und Özdemir mit jeweils zwei Jobs – So sortiert Scholz die Ministerämter neu

Nach dem Ampel-Aus müssen die nun verwaisten FDP-Ressorts neu verteilt werden. Ein ehemaliger Manager wird Finanzminister.

Regierungskrise

Neuwahlen im März – Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Der Krisengipfel im Kanzleramt hat zu keiner Einigung geführt. Im Januar will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Für März stehen in Deutschland Neuwahlen an.

Mark Rutte

Nato-Chef wünscht sich von Scholz mehr Geld für Rüstung

Der neue Nato-Generalsekretär plädiert in Berlin für eine weitere Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben. Zugleich lobt Rutte den deutschen Beitrag für das Bündnis und die Ukraine.

Ampel-Streit

Wiederholt sich der Koalitions-Bruch aus dem Jahr 1982?

Warum kündigte die FDP vor 42 Jahren die Koalition mit der SPD? Welche Rolle spielte das Lambsdorff-Papier? Es gibt überraschende Parallelen zu heute – aber auch gravierende Unterschiede.

Ampel-Koalition

So kann der Kanzler Neuwahlen einleiten

Im Streit der Ampel wird über baldige Neuwahlen spekuliert. In Deutschland gibt es einen Weg, um das Parlament aufzulösen: Dafür müsste Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen.

Migration

Empörung über Asyl-Vorstoß aus der CDU

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer schlägt eine Änderung des Grundrechts auf Asyl vor, um die Asylbewerberzahlen deutlich zu senken. SPD-Regierungschefs reagieren mit scharfer Kritik

Verteidigung

„Die Nato geprägt“ – Steinmeier würdigt Stoltenberg

Anfang Oktober übergab Stoltenberg das Amt des Nato-Generalsekretärs an Mark Rutte. Nun verabschiedet er sich in Berlin. Er bekommt viele lobende Worte zu hören – und einen hohen Orden verliehen.

Arbeitgebertag

Wirtschaft wartet vergeblich auf eine „Ruck“-Rede des Kanzlers

Seine Regierung tue viel, um das Wachstum zu stärken, sagt Olaf Scholz. Doch das registrierten die Menschen nicht. Das sehen die Arbeitgeber ein bisschen anders.

Kommentar

Kanzler Scholz hat die USA wieder zum Freund gemacht – doch in einem entscheidenden Punkt versagt

Bidens Besuch hat gezeigt: Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA stimmt wieder. Doch unter Trump oder Harris wird Berlin nicht mit Milde rechnen können – gerade beim Thema China.

Dana Heide
US-Präsident

Joe Biden kommt am Freitag offenbar nach Berlin

Wegen des Hurrikans Milton hatte US-Präsident Joe Biden seinen Deutschland-Besuch verschoben. Nun wird er nachgeholt – allerdings soll er nicht mehr den Status eines Staatsbesuchs haben.

Verteidigung

Deutschland sagt der Ukraine neue Waffenlieferungen zu

Der ukrainische Präsident Selenski besucht seine wichtigsten Verbündeten in Europa. Sein Gastgeber heute: Bundeskanzler Olaf Scholz. Für Selenski lohnt sich die Reise.

Fußball

Jürgen Klopp heuert bei Red Bull an

Der Erfolgstrainer kehrt ins Fußball-Geschäft zurück. Bei Red Bull soll er das weltweite Fußballgeschäft verantworten. Doch er sichert sich eine Ausstiegsklausel für einen anderen Job.

BKA

Deutsche Politiker sollen besser geschützt werden

Das Bundeskriminalamt möchte deutsche Spitzenpolitiker nun noch besser schützen, denn Angriffe auf Politiker können auch für Behörden schwere Folgen haben. Das zeigt ein Blick in die USA.

Energiepolitik

Mahner und Brückenbauer: Friedbert Pflüger rechnet mit der Energiewende ab

Der Unternehmensberater und Ex-Politiker wünscht sich mehr Pragmatismus in der Energiepolitik und hat darüber ein Buch geschrieben. Robert Habeck kommt darin gut weg. Viele andere nicht.

Solingen

Steinmeier spricht sich für strengere Regeln für Migration aus

Schutzsuchende müssten sich an „Recht und Gesetz unseres Landes“ halten, sagte der Bundespräsident. Die Menschen in Deutschland erwarteten, dass Regeln durchgesetzt würden.

Landtagswahl

Fehlender Dialog gefährlicher als AfD-Positionen? Unternehmer-Initiative bekämpft die politische Sprachlosigkeit

Der Chef des Chemnitzer Einhorns Staffbase wirbt mit „Fairplay Sachsen“ für Fairness im Wahlkampf. Viele Firmen haben sich angeschlossen.

Union und Grüne

„Wir sind die Seriösen“: Warum sich die Grünen von den Ampelpartnern SPD und FDP distanzieren

Bis zur nächsten Bundestagswahl dauert es noch länger als ein Jahr. Trotzdem setzen sich die Grünen schon heute von der Ampelkoalition ab. Das gefällt nicht allen in der Partei.

Wochenend-Newsletter

Weniger Toiletten-Tech, mehr Essen – Das Handelsblatt-Wochenende

Außerdem: Der Preis des Döners, ein Tunnel, der nicht fertig wird, und der womöglich nervigste Mann des Internets.

Netzwerke

Vier Strippenzieher und ein Mann fürs Grobe: Auf diesen inneren Beraterkreis schwört CDU-Chef Friedrich Merz

Seit Angela Merkel ihn einst ausschloss, hat sich Friedrich Merz ein gewaltiges Netzwerk aufgebaut. Der CDU-Chef setzt auf Rollenspieler, Strippenzieher und Positionierer.

Grundmandatsklausel

Bundesverfassungsgericht hebt Wahlrechtsreform teilweise auf – Panne am Vorabend

Der Bundestag soll kleiner werden. Ob die Reform rechtens ist, wollte das Verfassungsgericht am Dienstag verkünden. Doch das Urteil wurde vorher schon öffentlich. Das sind die Details.

Wochenende

Mehr Lob für das, was wir nicht getan haben!

Außerdem: Wann gibt es Frieden? Was wurde aus Alete? Und wie macht Führen wieder Spaß? Willkommen in der (fast) fußballfreien Zone am Wochenende.

Volkswagen

VWs einstiges Vorzeigewerk kämpft mit der Elektroflaute – hofft aber weiter

Kurzarbeit, sinkende Absätze: Das VW-Werk in Zwickau steht sinnbildlich für die schleppende Elektrowende hierzulande. Wie konnte es so weit kommen? Und wie geht es weiter?