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KommentarXi weicht keinen Millimeter von Putin ab

Spätestens mit dem Russland-Besuch des chinesischen Präsidenten ist klar: Peking wird Putin weiter den Rücken stärken. Für Europa und die USA kann das nur eines bedeuten.Mareike Müller 22.03.2023 - 16:30 Uhr
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China dürfte Russland auf absehbare Zeit den Rücken stärken.

Foto: AP

Keine Mühen scheute Kremlchef Wladimir Putin, um Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping in Moskau zu umschmeicheln. Trotz hochkarätigem Programm und exquisiter Bewirtung – zum Diner am Montag gab es unter anderem Rentier und Wachtelpfannkuchen – zeigte sich Xi zurückhaltend: Ein Versprechen, von Russland deutlich mehr Gas zu kaufen, konnte Putin seinem „lieben Freund“ beispielsweise nicht abringen.

Dennoch ist die Hauptbotschaft, die von diesem Gipfel ausgeht, für Putin ein Erfolg: Peking steht zu Moskau. Das heißt: Die vage Hoffnung, Xi könne Druck auf Putin ausüben und zu einem baldigen Ende der Kämpfe in der Ukraine beitragen, ist mit seinem Besuch endgültig verflogen.

Zwar gibt sich Xi gerne als Friedensvermittler und verweist auf das von China vorgestellte Zwölfpunktepapier. Doch das enthält kaum konkrete Vorschläge für einen Frieden in der Ukraine, vor allem aber sieht es keinen Rückzug der russischen Truppen vom gesamten Staatsgebiet der Ukraine vor.

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