Morning Briefing Plus: Kann Merz zum Lieblingseuropäer von Donald Trump werden?
Liebe Leserinnen und Leser,
herzlich willkommen zu unserem Blick auf die wichtigsten Themen der Woche.
Der Blick auf seine Umfragewerte ist für Friedrich Merz nicht sonderlich erfreulich: Die Mehrheit der Deutschen ist mit seiner Kanzlerarbeit unzufrieden, haben die Meinungsforscher von Forsa diese Woche ermittelt. Vielleicht zieht es Merz auch deshalb so häufig in die Ferne. Im Ausland kann der Kanzler die politischen Flitterwochen genießen, die ihm im Inland verwehrt bleiben.
Merz gibt den Anti-Scholz – und wird mit offenen Armen empfangen. Sein SPD-Vorgänger galt als sperrig und wortkarg, Merz gibt sich zugewandt und jovial. Anders als Scholz muss er sich – zumindest bisher – nicht permanent um den Fortbestand seiner Koalition sorgen. Der neue Kanzler kann sich um das große Ganze kümmern: Europa in Zeiten geopolitischer und geoökonomischer Erschütterungen zusammenzuhalten.
Ich habe Merz kürzlich nach Litauen begleitet. In Vilnius nahm er an einer Zeremonie für die Bundeswehr-Brigade teil, die künftig die Ostflanke der Nato verstärken soll. In einer kurzen Rede auf dem Kathedralenplatz sagte Merz die zwei wohl wichtigsten Sätze seiner bisherigen Kanzlerschaft: „In den Jahren des Kalten Krieges konnte sich Deutschland darauf verlassen, dass unsere Verbündeten uns in der Not zur Seite stehen. Heute sind wir es, die in der Pflicht sind.“
Die Tragweite dieser Aussage ist kaum zu überschätzen: Deutschland bietet sich Europa als Sicherheitsgarant an – weil auf die bisherige Schutzmacht Amerika kein Verlass mehr ist.
In den USA herrschen Chaos und Konfusion, seit Präsident Donald Trump ins Weiße Haus zurückgekehrt ist. Ob Medienhäuser, Kanzleien oder Universitäten: Trump ist eher damit beschäftigt, innenpolitische Gegner abzustrafen, als die machtpolitischen Rivalen des Westens abzuschrecken. Sicher, Wladimir Putin kann schon mal eine mahnende Internetbotschaft aus Washington erhalten, wenn russische Drohnen und Raketen auf ukrainische Städte niedergehen. Ansonsten aber hat der Kremlherrscher wenig von Trump zu befürchten.
Merz will das ändern, will den US-Präsidenten davon überzeugen, Putin mit Sanktionen an den Verhandlungstisch zu zwingen. Akribisch bereitet sich der Kanzler auf seinen Antrittsbesuch in Washington vor. Ein genaues Datum steht noch nicht fest, aber es kann sich nur noch um Tage handeln.
Am Freitag hat Merz mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa telefoniert, es hat dem Kanzler imponiert, wie gelassen Ramaphosa reagiert hat, als Trump vor laufenden Kameras über ihn herfiel. Zuvor hatte sich Merz schon mit dem finnischen Staatschef Alexander Stubb beraten, einem ausgewiesenen Trump-Flüsterer.
Stubb ist Trumps Lieblingseuropäer, die beiden golften in Trumps Strandclub; bei der Trauerfeier für Papst Franziskus saßen sie nebeneinander. Doch ausgerechnet Merz, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, Europa in die Unabhängigkeit von den USA zu führen, hat nun das Potenzial, dem Finnen diesen Status streitig zu machen.
Die Schlagzeilen über die schrillen Vorwürfe der US-Regierung wegen der vermeintlichen Internetzensur in Europa und der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verdecken, dass die großen Vorhaben der Merz-Regierung im Trump-Lager ausgesprochen gut ankommen. Der Kanzler hat sich dazu bekannt, perspektivisch fünf Prozent der Wirtschaftskraft in die Verteidigung zu investieren. Er macht Schluss mit der sicherheitspolitischen Trittbrettfahrerei, die Trump so empört.
Und vielleicht noch wichtiger: Merz bricht mit der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel, einer Persona non grata im Trump-Kosmos. Grenzkontrollen, Zurückweisungen, Abschiebungen – der neue Sound aus Berlin gefällt den Machthabern in Washington.
Sicher, ein Honeymoon wird die Amerika-Reise des Kanzlers nicht. Aber die Chancen stehen gut, dass sie nicht in einem Fiasko, sondern einem Arrangement endet.
Außenpolitisch wäre mit einem Abbau der transatlantischen Spannungen viel gewonnen. Innenpolitisch dürfte sich ein harmonischer Besuch im Weißen Haus für Merz dagegen kaum auszahlen. Trump ist bei den Deutschen derart verhasst, dass eine Verständigung mit ihm eher auf Misstrauen stoßen dürfte.
Merkel wusste das, sie gefiel sich in ihrer Rolle als Trumps geistig-moralischer Widerpart. Aber Merz kann sich eine solche Selbstinszenierung nicht leisten. Die wirtschaftliche Dauerstagnation, der Handelskonflikt, die Bedrohung durch Russland: Die Zeiten sind zu ernst dafür.
Was uns diese Woche noch beschäftigt hat:
1. Amerikas Krise ist Europas Chance: Trump greift Elite-Universitäten wie Harvard an, stoppt Visa für internationale Studierende, demoliert den Rechtsstaat – und vertreibt damit Kapital und kluge Köpfe. Europa könnte zum sicheren Hafen für Anleger und zum Refugium für Wissenschaftler werden. Doch wird der Kontinent diese historische Chance nutzen? Oder zögert und zaudert die EU zu lange? Unser Wochenendtitel.
2. Europas digitale Zukunft wird bisher nicht in Europa gestaltet, sondern in den USA. Amazon, Google und Microsoft dominieren den Markt. Kann ein Konsortium aus deutschen Unternehmen das nun ändern? Auf unserer Technology Experience Convention Heilbronn (TECH) haben meine Kollegen herausgefunden, dass sich unter anderem SAP und Telekom für eine „AI Gigafactory Made in Europe“ zusammenschließen wollen. Wer noch zu dem Konsortium zählt, mit wie viel Geld der Staat das Vorhaben unterstützen könnte und welche Fragen noch offen sind, lesen Sie hier.
3. Mein Berliner Kollege Julian Olk berichtete am Donnerstag exklusiv, wie Deutschland seine Abhängigkeit bei einer anderen Zukunftstechnologie verringern könnte: bei Halbleitern. Das Dresdner Start-up FMC, dessen Chips laut eigenen Angaben „1000-mal weniger Strom“ verbrauchen, plant eine Chipfabrik hierzulande. Allerdings fordert das Unternehmen staatliche Förderung – und das nicht zu knapp. Dabei erinnerte die neue Wirtschaftsministerin, Katherina Reiche, noch zuletzt im Handelsblatt-Interview an die „schlimme Bauchlandung“ im Fall Intel. Ist dieses Mal nun alles anders?
4. Jane Fraser ist die einzige Europäerin an der Spitze eines US-Finanzhauses. Die Citi-Chefin findet, es wäre eine „Schande“, wenn Europa die Gelegenheit nicht nutzt, die sich gerade ergibt, um den europäischen Kapitalmarkt zu stärken: „Es kommt jetzt wirklich darauf an, wie schnell Europa mit seiner Reformagenda vorankommt“, sagt sie. Welche Reformen am dringlichsten sind, warum sie einen „neuen Schwung“ spürt in Europa und wie sie darauf blickt, dass die Ratingagentur Moody’s die Bonität der USA gerade herabgestuft hat, lesen Sie im Interview, das Astrid Dörner und Michael Maisch mit ihr geführt haben.
5. Die russische Wirtschaft gerät zunehmend unter Druck. Während der Staat enorme Summen in die Rüstungsindustrie pumpt, leiden die übrigen Branchen: Unternehmen investieren kaum. Es herrscht Arbeitskräftemangel. Die hohen Zinsen und Sanktionen drücken auf das Geschäft. Wie lange kann sich Putin seinen Krieg noch leisten?
6. Ziehen die USA inmitten des Ukrainekriegs Truppen aus Europa ab? Die USA, die mit etwa 80.000 in Europa stationierten Soldaten einen entscheidenden Beitrag zu Europas Sicherheit leisten, könnten ihre Präsenz auf dem Kontinent bald schrittweise verringern. Das haben meine Kollegen Frank Specht, Jakob Hanke Vela und ich erfahren. Unsere Quellen rechnen noch in diesem Jahr mit einem entsprechenden Beschluss – als Teil einer strategischen Neuausrichtung der USA, welche die Präsenz im indopazifischen Raum und die Abschreckung gegenüber China stärken soll. Mit welchem Szenario zu rechnen ist.
7. Flix attackiert die Deutsche Bahn: Im Fernverkehr bleiben private Wettbewerber bislang die Ausnahme. André Schwämmlein will das ändern. Nach exklusiven Informationen meines Kollegen Jens Koenen plant er mit seinem Unternehmen Flix, den Markt aufzumischen und eigene Langstreckenzüge, also Alternativen zum ICE, auf die Schiene zu bringen. Die Details lesen Sie hier.
8. Vom Kreuzfahrtriesen zum Rüstungspartner? Im Jahr 2024 stand die Meyer Werft kurz vor dem Aus. Bund und Land retteten das Unternehmen mit 400 Millionen Euro und Bürgschaften in Milliardenhöhe. Nun blicken Sanierer Ralf Schmitz und Jurist Lars Westpfahl nach vorn: Die Werft könnte künftig auch Fregatten für die Landesverteidigung bauen, erläutern sie im Gespräch mit den Handelsblatt-Redakteuren Peter Brors und Jens Koenen.
9. Hans Oswald ist Kleinaktionär – und er wirbelt regelmäßig Hauptversammlungen durcheinander. Bis zu 40 besucht er jedes Jahr, meldet sich lautstark zu Wort mit seiner Meinung, egal, wer es ist, der da vor ihm auf der Bühne steht. Mal zeigt er Managern die Rote Karte, mal fragt er Allianz-Chef Oliver Bäte, ob der eine „lahme Ente“ sei. Meine Kollegin Catiana Krapp hat ihn porträtiert. Und versucht, zu verstehen, was einen Multi-Kleinaktionär wie Oswald antreibt. Meine Empfehlung für Sie zum Samstag.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Herzlichst,
Ihr Moritz Koch