Kabinettsklausur: Koalition am Wendepunkt

Berlin. Friedrich Merz (CDU) hatte einen Gute-Laune-Appell vorangeschickt: „Hören wir doch mal auf, so larmoyant und so wehleidig zu sein in diesem Land“, sagte er am Freitag beim Treffen des CDU-Wirtschaftsflügels MIT. Aber auch dem Kanzler dürfte klar sein, dass er den Stimmungsumschwung im Land weder verordnen noch herbeireden kann. Je länger die wirtschaftliche Stagnation anhält, desto größer wird die Ungeduld – in der Wirtschaft, der Bevölkerung und in der eigenen Partei.

Von der zweitägigen Kabinettsklausur, die am Dienstag in der Villa Borsig am Tegeler See beginnt, soll daher das Signal ausgehen: Die harte Arbeit beginnt jetzt – für die Wirtschaftswende, die Merz im Wahlkampf versprochen hatte, und gegen das schwindende Vertrauen der Wähler in die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Regierung.

Wettbewerbsfähigkeit und Staatsmodernisierung sollen im Zentrum der Beratungen der Ministerinnen und Minister stehen. Princeton-Ökonom Marcus Brunnermeier fliegt aus den USA ein. Er wird auf der Tagung mit einem Vortrag den Ernst der Lage schildern.