Kein Desaster für SPD und CDU bei Kommunalwahlen – aber reicht das?
Berlin. Die Regierungsspitze dürfte erleichtert sein. Das große Desaster blieb am Sonntagabend für die Koalitionsparteien bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen aus. Die CDU musste kaum Einbußen hinnehmen, die SPD auch deutlich weniger als bisweilen befürchtet.
Allerdings galt NRW einst als Stammland der SPD, das Ruhrgebiet als „Herzkammer“ der Partei. Doch während die AfD ihr Ergebnis bei den Kommunalwahlen im Vergleich zu 2020 fast verdreifachen konnte (14,5 nach 5,1 Prozent), fuhr die SPD mit 22,1 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 ein.
In gut einem Jahrzehnt hat die SPD bei Kommunalwahlen ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren. In Gelsenkirchen etwa lagen die beiden Oberbürgermeister-Kandidaten von SPD und AfD nahezu gleichauf.
Nach eigener Auffassung sind die Sozialdemokraten trotzdem mit einem blauen Auge davongekommen. „Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch am Montag vor der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten im Bundestag.
Die Partei habe dort, wo sie kommunalpolitisch fest verankert sei, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterpositionen verteidigen können. Zugleich wies Miersch mit Sorge auf das Erstarken der in Teilen rechtsextremen Partei hin. „Wir müssen daran weiterarbeiten, dass dieses Land vorankommt.“