Pistorius ebnet Weg für eine Rückkehr zur Wehrpflicht
Berlin. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich vorgenommen, „eine bessere Nato zu bauen“. Vor allem Deutschland sieht er dabei in der Pflicht. Die Bundesrepublik ist wirtschaftlich der zweitstärkste Nato-Staat, künftig soll sie auch militärisch zur Nummer zwei werden, hinter den USA. Die neuen Nato-Verteidigungspläne verlangen den deutschen Streitkräften viel ab. In der Bundeswehr ist von der größten Herausforderung seit der Wiederbewaffnung in den 1950er-Jahren die Rede.
Geld allein wird die Probleme der Armee nicht lösen, das ist sowohl der Nato als auch der Bundesregierung bewusst. Im Bundesverteidigungsministerium wird daher ein Gesetzentwurf formuliert, der auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht hinauslaufen dürfte. Das erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen.
Die Arbeit an dem Gesetzentwurf ist zwar noch nicht abgeschlossen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will ihn aber noch im Sommer dem Kabinett vorlegen. Die Grundausrichtung steht fest: Es läuft auf ein Zwei-Stufen-Modell hinaus.