Rohstoffstrategie: Diese Eckpunkte stehen in Habecks Rohstoff-Strategie

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant weitreichende Maßnahmen, um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus dem Ausland zu machen. Habeck will unter anderem Stresstests und Berichtspflichten für Unternehmen einführen, Kreislaufwirtschaft-Quoten vorgeben und einen neuen Fonds für Finanzhilfen aufsetzen. Das geht aus einem vertraulichem Eckpunktepapier aus dem Bundeswirtschaftsministerium zur Rohstoff-Strategie hervor, das dem Handelsblatt vorliegt.

Eine solche Strategie hatten SPD, Grüne und FDP bereits im Koalitionsvertrag angekündigt. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine stehen die Abhängigkeiten der deutschen Wirtschaft von einzelnen Ländern jetzt aber akut auf dem Prüfstand.

Beim Thema Rohstoffe geht der sorgenvolle Blick vor allem nach China. Dort wird ein Großteil der seltenen Erden abgebaut, die Deutschland dringend für Energie- und Mobilitätswende benötigt.

Habecks Beamte machen im Entwurf der Rohstoff-Strategie unmissverständlich klar, umfassend eingreifen zu wollen. „Die Bundesregierung wird in Zukunft eine aktivere Rolle in Bezug auf die Sicherung einer nachhaltigen und langfristigen Rohstoffversorgung einnehmen“, heißt es darin. In Zeiten der Transformation und der sich verändernden geopolitischen Lage könne nicht allein auf die freien Märkte und die Unternehmen vertraut werden.