Europäisches Treffen mit Aliyev, Erdogan und Truss: Was kann der Anti-Putin-Klub bewegen?
Auch der türkische Staatschef wird in Prag erwartet – trotz aller Irritationen im europäisch-türkischen Verhältnis.
Foto: dpaPrag, Paris. Als Emmanuel Macron im Mai seine Idee einer Europäischen Politischen Gemeinschaft vorstellte, war die Skepsis groß. „Diese neue europäische Organisation ermöglicht es europäischen Nationen, die unsere Werte teilen, einen neuen Raum für politische Kooperation zu finden“, sagte der französische Präsident im Europaparlament in Straßburg.
Die Bundesregierung war damals verschnupft, weil sie in den Vorstoß nicht eingeweiht war. Die Osteuropäer witterten ein französisches Manöver, um die EU-Erweiterung auszubremsen. Und die Frage wurde laut, ob Europa wirklich eine weitere Gesprächsrunde brauche – eine Art „Eurovision der Politik“, wo wie beim Gesangswettbewerb Vertreter von Island bis Aserbaidschan aufeinandertreffen.
Fünf Monate später sind die Zweifel zwar nicht verschwunden, aber Macrons Projekt nimmt Fahrt auf. Am Donnerstag kamen im Vorfeld des EU-Gipfels in Prag 43 Staats- und Regierungschefs zusammen, deren Länder geografisch in Europa verortet werden können. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sollte eigentlich auch kommen, war aber aus innenpolitischen Gründen verhindert. Ausdrücklich nicht eingeladen war der russische Präsident Wladimir Putin, der ukrainische Staatschef Wolodimir Selenski hingegen wurde per Video zugeschaltet.