Gaspipeline US-Sanktionen gegen Nord Stream 2: EU droht mit Gegenmaßnahmen
Firmen, die an dem Bau der Gaspipeline beteiligt sind, können durch die USA sanktioniert werden.
Brüssel Nach den US-Sanktionen gegen die Ostseepipeline Nord Stream 2 bereitet die EU-Kommission Gegenmaßnahmen vor. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auf eine Anfrage aus dem Europaparlament hervor. Was genau geplant ist, wollte Kommissionssprecher Eric Mamer am Freitag noch nicht sagen.
US-Präsident Donald Trump hatte Ende 2019 Strafmaßnahmen gegen Firmen in Kraft gesetzt, die am Bau der Gasleitung von Russland nach Deutschland beteiligt sind. In Borrells schriftlicher Antwort vom Donnerstag auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Emmanuel Maurel heißt es, US-Sanktionen gegen nach EU-Recht erlaubte Handlungen seien inakzeptabel und ein Verstoß gegen internationales Recht. Mit der US-Regierung und dem Kongress führe man darüber einen sehr offenen Dialog.
Zudem „bereitet die Kommission die Annahme eines verstärkten Sanktionsmechanismus vor, der die Widerstandsfähigkeit Europas gegen die Wirkung durch Drittstaaten verhängter, extraterritorial angewendeter Sanktionen verbessern wird“, heißt es in dem Schriftstück.
Mehr könne man dazu noch nicht preisgeben, sagte Sprecher Mamer. „Wenn wir sagen, wir arbeiten an einem Vorschlag, dann sind Denken und Arbeit daran noch im Werden.“ Gefragt sei Geduld, bis die Kommission so weit sei, die Details zu veröffentlichen.
Trump kritisiert Nord Stream 2 seit Jahren und wirft Deutschland vor, es lasse sich militärisch vor Russland schützen, verschaffe Moskau aber gleichzeitig hohe Einnahmen aus Gasexporten. Zuletzt hatten US-Senatoren eine Ausweitung der Sanktionen angekündigt, um Nord Stream 2 zu stoppen. Die Leitung ist fast fertig. Sie verläuft parallel zur Pipeline Nord Stream, die bereits seit Ende 2011 Gas nach Deutschland transportiert.
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Da bin ich aber mal gespannt, ob der Spanier cojones zeigt.