Borrell droht China mit Abschottung des europäischen Markts

Brüssel. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat China indirekt mit einem Handelskrieg gedroht. „Wir sind keine Protektionisten, aber womöglich müssen wir uns schützen“, sagte Borrell bei einem Treffen der EU-Botschafter in Brüssel. Durch das eigene Verhalten laufe China Gefahr, Europa in eine Politik der stärkeren Abschottung zu treiben.

Borrell übte scharfe Kritik am chinesischen Wirtschaftsmodell und dem „abgrundtiefen“ Handelsdefizit zwischen der EU und China. Die Kluft zwischen europäischen Exporten in die Volksrepublik und chinesischen Importen nach Europa sei auf 400 Milliarden Dollar pro Jahr angeschwollen und allein in den vergangenen zwei Jahren um 60 Prozent gewachsen.

Anders als Chinas Staatsführung behauptet, sei die unausgewogene Handelsbilanz nicht einfach das Ergebnis von Unterschieden in der Wettbewerbsfähigkeit, sondern vielmehr die Folge von „sehr hohen öffentlichen Subventionen für chinesische Firmen“ und „immer höheren Hürden für den Eintritt in den chinesischen Markt“. 

Wenn China „die Realität und die Folgen dieses Ungleichgewichts“ weiter leugne und sich nicht öffne, „müssen wir uns vielleicht abschotten“, sagte Borrell. „Wir müssen China zu verstehen geben, dass es für China schwierig sein wird, seinen Zugang zum europäischen Markt aufrechtzuerhalten, während es für europäische Unternehmen immer schwieriger wird, in China zu arbeiten.“