„Kaninchen-Steuer": Wer in Frankreich einen Arzttermin schwänzt, soll Strafe zahlen
Paris, Stockholm. Frankreich diskutiert über die „Kaninchen-Steuer“: Geht es nach Premierminister Gabriel Attal, müssen Patienten, die einen Arzttermin schwänzen, bald fünf Euro Strafe zahlen. Wer seinen Termin nicht mindestens 24 Stunden vorher absagt, soll belangt werden. „Taxe-lapin“, also „Kaninchen-Steuer“, heißt sie deshalb, weil „poser un lapin“ bedeutet, jemanden zu versetzen.
Mit der Abgabe möchte die Regierung die Ärztekrise in den Griff bekommen. In vielen Bereichen fehlen Ärzte, vor allem Allgemeinmediziner in großen Städten. Die Mieten sind so teuer geworden, dass sie sich kaum noch jemand leisten kann. Einen Hausarzt um die Ecke zu finden, ist fast unmöglich geworden. Hinzukommt: Jahrelang wurden in Frankreich zu wenige Ärzte ausgebildet.
Laut der Ärztekammer Ordre des médecins werden pro Jahr in Frankreich 27 Millionen Termine nicht eingehalten. Die Regierung hofft, durch die Strafzahlung 15 bis 20 Millionen Termine zu gewinnen. Sie will die Steuer zum 1. Januar 2025 einführen. Das Parlament muss noch über die Abgabe abstimmen. Ungeklärt ist auch, wie die Strafe bezahlt werden soll.
Die fünf Euro sollen für Termine, die auf der Buchungsseite Doctolib und anderen Reservierungsseiten im Internet gemacht wurden, anfallen. Ärzte können sie auch einfordern, wenn es kein Onlinetermin war, aber eine Ausnahme machen, wenn die Abwesenheit begründet wird. Premierminister Attal will die Patienten so dazu zwingen, „Verantwortung zu übernehmen“.
Strafzahlung für Patienten: Ärzte in Frankreich fordern sie schon lange
Die fünf Euro sollen nicht in die Sozialkasse fließen, sondern dem Arzt gutgeschrieben werden. Wie das funktionieren soll, ist noch nicht klar. Die Buchungsseite Doctolib jedenfalls will die Kontodaten der Patienten nicht aufnehmen. Auch deshalb, weil viele Patienten, darunter ältere Menschen, gar keine Kreditkarte haben. Ohnehin würden noch viele Termine per Telefon vereinbart. Doctolib schlägt deshalb vor, dass die Krankenkassen beim nächsten Termin einfach fünf Euro weniger zurückerstatten.
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Schon seit Längerem fordern Ärzte in Frankreich diese Strafe für nicht eingehaltene Termine. Neun von zehn selbstständigen Ärzten sind laut des Ärzteverbandes des Großraums Paris dafür. Allerdings wollen sie die Strafe nicht selbst von den Patienten einziehen, weil sie befürchten, diese damit zu verärgern. Sie ziehen es auch vor, die damit verbundene Bürokratie zu vermeiden.
Ärzte-Gewerkschaften sprechen sich ebenfalls dagegen aus, die Strafe über Doctolib einzuziehen. Das könne Ärzte dazu verleiten, Termine nur noch online anzubieten. Gewerkschaften setzen sich wie Doctolib dafür ein, dass die Strafe von der Krankenversicherung eingefordert wird. Allerdings lehnte die staatliche Krankenkasse CNAM ebenfalls ab, diese Aufgabe zusätzlich zu übernehmen.
Strafzahlung ist in Schweden ein Erfolg
In Frankreich sorgt der Plan für großes Aufsehen. In Schweden hingegen gilt solch eine Steuer schon seit sieben Jahren. Patienten, die zum gebuchten Arzttermin nicht erscheinen, müssen eine Strafgebühr zahlen, wenn sie nicht mindestens 24 Stunden, in einigen Fällen auch 48 Stunden vorher abgesagt haben. Mittlerweile ist diese Gebühr auf 400 Kronen, rund 35 Euro, gestiegen. Einige Privatkliniken nehmen sogar 800 Kronen.
Die Gebühr wurde eingeführt, um das staatliche Gesundheitssystem zu entlasten. Zu viele Patienten ließen vereinbarte Termine verstreichen, ohne den Arzt oder die Klinik zu informieren. In diesem Fall schickt der Arzt bei Nichterscheinen eine Rechnung über die Strafgebühr.
Da alle in Schweden lebenden Personen eine individuelle Identifikationsnummer haben, kommt kein Bürger um die Zahlung herum. Die Gelder kommen der staatlichen Krankenkasse zugute. Die Strafe hat sich bewährt, die Diskussion über sie ist verstummt.