Ukraine-Krieg: Öllieferungen bei einem Teil der Druschba-Pipeline unterbrochen
Die Pipeline teilt sich in Belarus in einen südlichen und einen nördlichen Arm.
Foto: mauritius images / Art Directors & TRIP / Alamy / Alamy Stock PhotosDas ungarische Ölunternehmen Mol will den Betrieb schnellstmöglich wieder ans Laufen bringen und hat dazu nach eigenen Angaben Geld an die ukrainischen Pipelinebetreiber gezahlt.
Denn als Grund für die Lieferunterbrechung gibt das russische Unternehmen Transneft Probleme bei den Zahlungen an. Transneft überweist in der Regel dem ukrainischen Unternehmen Ukrtransnafta im Vorhinein Gebühren für die Durchleitung des Öls, im Juli waren dies 15 Millionen US-Dollar. Die Zahlung für August sei von der zuständigen europäischen Bank aufgrund der EU-Sanktionen zurückgewiesen worden, behauptet Transneft. Daraufhin habe die Ukraine die Durchleitung gestoppt.
Die EU-Sanktionen verbieten zwar eine Reihe von Bankgeschäften. Zahlungen für Öl und Gas sind aber explizit ausgenommen. „Die ukrainische Seite hat zugesagt, den Transport von Rohöl, der vor einigen Tagen wegen technischer Probleme an der Bankenfront gestoppt worden war, innerhalb weniger Tage wieder aufzunehmen“, teilte Mol laut „Financial Times“ mit. Der Ölpreis war wegen der Unterbrechung um rund einen Dollar pro Barrel gestiegen, hatte sich dann aber wieder leicht abgeschwächt.
Wie essenziell die Leitung für die Slowakei, Tschechien und Ungarn ist, zeigte sich im Mai, als die drei Länder über Wochen eine Einigung auf ein EU-weites Ölembargo verhinderten und schließlich erreichten, dass Pipeline-Lieferungen weiterlaufen dürfen.
Pipeline-Arm für Deutschland weiter in Betrieb
Auch westliche Diplomaten äußerten damals Verständnis: Es sei für diese Binnenländer besonders schwierig, Öl über andere Wege ins Land zu bekommen. Laut Internationaler Energie-Agentur bezieht Tschechien 21 Prozent seines Öls aus Russland, bei Ungarn sind es 43 Prozent und bei der Slowakei sogar 75 Prozent.
Der nördliche Strang der Druschba-Pipeline, über den die Raffinerie PCK Schwedt in Brandenburg versorgt wird, ist von der Unterbrechung nicht betroffen. Dennoch arbeitet Deutschland seit Monaten daran, sich von der Belieferung mit russischem Öl über die Druschba-Pipeline unabhängig zu machen.
Es handele sich um ein Problem, das nicht „kurz und einfach gelöst“ werden könne, sagte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Wir sind uns aber der Bedeutung der Situation, bezogen auf die Raffinerie Schwedt, der Versorgung und der Arbeitsplätze bewusst. Das heißt, dass der Standort bleibt“, ergänzte sie.
Die Raffinerie in Schwedt spielt eine Schlüsselrolle für die Versorgung des Großraums Berlin/Brandenburg mit Benzin, Diesel, Kerosin und Heizöl. Sie steht für rund 90 Prozent des Verbrauchs.
Um die Raffinerie künftig ohne russisches Öl aus der Druschba-Pipeline betreiben zu können, kommt eine Belieferung über die Ostseehäfen in Rostock und im polnischen Danzig in Betracht. Über die Pipeline vom Hafen Rostock nach Schwedt seien bereits erste Lieferungen erfolgte, sagte die Sprecherin Habecks. Die Pipeline werde gerade überholt, um eine höhere Auslastung zu ermöglichen. „Ebenso ist eine zusätzliche Belieferung über den Hafen Danzig und über den polnischen Teil der Druschba möglich.“
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Dazu seien die Bundesregierung und die Mineralölwirtschaft mit Polen im Gespräch. „Die Möglichkeit besteht, allerdings wird es keine Lieferung von polnischer Seite an ein russisches Unternehmen geben.“ Die Raffinerie in Schwedt gehört mehrheitlich Rosneft Deutschland, einer Tochter des russischen Rosneft-Konzerns.
Aus der EU-Kommission gibt es zu dem Vorgang noch keine Stellungnahme. Die Europaabgeordnete Viola von Cramon (Grüne) sieht ihn als weiteren Punkt einer „langen Liste von Lügengeschichten und Erpressungsversuchen seitens des Kremls“. Sie sagte, es gehe Russland darum, „die EU weiter unter Druck zu setzen und die Geschlossenheit bei der Unterstützung der Sanktionen gerade in den nun besonders betroffenen Mitgliedstaaten Ungarn, Slowakei und Tschechien zu untergraben“.