Länder wälzen Finanzierung auf Krankenhäuser ab oder verteilen per Gießkanne
Mit dem Krankenhaus-Zukunftsgesetz will der Bund bei der Digitalisierung helfen.
Foto: Imago ImagesDüsseldorf. Drei Milliarden Euro stellt der Bund den Krankenhäusern für digitale Projekte zur Verfügung. Nach welchen Regeln das Geld verteilt wird, entscheiden vor allem die Länder. Eine Umfrage von Handelsblatt Inside (Tabelle siehe unten) zeigt, dass diese damit anders umgehen, als der Bund es sich wohl gewünscht hätte.
Einige Länder wollen die Kofinanzierung auf die Krankenhäuser abwälzen; andere wollen das Geld per Gießkanne verteilen; die Zeitpunkte zur Bewerbung um die Förderungen sind in manchen Ländern schon abgelaufen, in anderen starten sie erst Ende des Jahres. Das sorgt für Ärger. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sprach gegenüber Handelsblatt Inside von einer „wiederholten Farce“.
Die eigentlich für die Finanzierung zuständigen Länder hatten die Investitionen über Jahre vernachlässigt, sodass der Bund sich zum Handeln aufgefordert sah. Eine Förderung nach dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) erfolgt aber nur, wenn Land oder Krankenhausträger 30 Prozent zur Fördersumme zuschießen.
Die Umfrage zeigt, dass immerhin zwölf Länder die gesamte Kofinanzierung übernehmen wollen. „Wir wollen die Krankenhäuser von diesen Investitionen entlasten“, sagt etwa Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe.