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  4. Erfindungen: Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu Patenten

Erfindungen und Patente

Eine Erfindung ist eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder von dem ausgelösten Wiederholung eines neuen Zieles mit neuen Mitteln, ermöglicht wird. Von Erfindungen wird besonders oft im Zusammenhang mit technischen Problemlösungen gesprochen, etwa von der Erfindung des Motors oder des Dynamits. Solche Erfindungen können unter Umständen durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden.

Europaweit werden nirgends so viele Patente angemeldet wie in Deutschland. Rund 65.000 sind es im Jahr, durchschnittlich etwa 180 pro Tag. Die meisten Patente werden in Baden-Württemberg und Bayern angemeldet.

Lesen Sie hier aktuelle News und neueste Nachrichten von heute zu Patenten und Erfindungen.



Pharma

Bayer verklagt Biontech, Pfizer und Moderna wegen Patenten von Corona-Impfstoffen

Bayer wirft mehreren Herstellern vor, eine alte Technologie kopiert zu haben, um mRNA-Impfstoffe herzustellen. Ziel sei Schadenersatz, aber kein Verkaufsverbot.

Chipindustrie

US-Aufsicht stellt sich in Streit um Chip-Patente hinter Infineon

Die US-Handelsaufsicht sieht eine Patentverletzung bei chinesischen Hersteller Innoscience und stärkt damit Infineon im Streit um GaN-Leistungschips. Das finale Urteil wird im April erwartet.

E-Autobauer

Tesla wegen mutmaßlicher Patentverletzungen bei Robotik verklagt

Tesla ist vom Robotik-Unternehmen Perrone Robotics verklagt worden. Dieses fordert nun Schadenersatzzahlungen und das Ende weiterer Patentverletzungen.

Pharma

Novo Nordisk und Pfizer bessern Offerten für Biotechfirma Metsera auf

Metsera ist auf Adipositas-Medikamente spezialisiert. Novo Nordisk erhöht die Bewertung auf zehn Milliarden Dollar. Der Übernahmekampf wird zusätzlich vor Gericht ausgetragen, da Pfizer klagt.

Hightech-Agenda

Dorothee Bärs neue Strategie enthält viele Wünsche und einige Fallstricke

Jede Bundesregierung versucht, Forschung und Innovationen im Land zu fördern. Der Erfolg ist schwer zu messen. Experten kritisieren: Es fehlt der politische Wille, aus Erfahrungen zu lernen.

Newsletter Shift

Wie Start-ups mit Konzernpatenten schneller vorankommen können

Start-ups können durch den Kauf ungenutzter Patente Zeit und Geld sparen – wenn sie wissen, wie sie an die Patente herankommen. Ein Münchner Start-up zeigt, wie es geht.

Patente

Asien bei Batterietechnik weit vorn – Deutschland nicht mehr Top drei

Die Autoindustrie ist Deutschlands bedeutendster Industriezweig. In einem wichtigen Innovationsfeld haben andere Nationen die technologische Führung übernommen.

Patente

Deutschland bei Patenten weltweite Nummer zwei nach USA

Erstmals war die Computertechnologie das führende Gebiet der Patente. Die deutschen Konzerne Siemens und BASF stehen in den Top zehn der führenden Patent-Unternehmen.

Ideenwettbewerb

Deutsche Unternehmen melden deutlich mehr Patente an

Die deutsche Industrie hat international Marktanteile verloren, vor allem in China. Doch gibt es ein Indiz, dass die heimischen Unternehmen die Forschung intensivieren.

Krebsforschung

Deutschland ist europäische Spitze bei neuen Krebs-Patenten

Deutschland führt in der Patentierung und hat mehr als 200 Deep-Tech-Start-ups, die auf Onkologie spezialisiert sind. Doch zu wenige Innovationen schaffen es nachhaltig auf den Markt.

Handelskonflikt

China reicht WTO-Beschwerde gegen US-Zölle ein

Die Chinesen wehren sich nicht nur mit eigenen neuen Zöllen gegen die Trumpsche Politik. Sie ziehen den Fall jetzt vor ein Schiedsgericht.

Pharmaindustrie

Biontech legt Lizenzstreits um Corona-Impfstoff mit zwei Vergleichen bei

Der deutsche Impfstoffhersteller hat sich mit einer US-Behörde und der Universität von Pennsylvania geeinigt. Die Kosten für Biontech betragen mehr als eine Milliarde Euro.

Stromnetztechnologien

China nimmt EU Führung bei Stromnetz-Patentanmeldungen ab

Die EU und Japan führten lange bei Stromnetzpatenten, doch China hat aufgeholt. Eine Studie zeigt, dass das Land 2022 erstmals die EU als Spitzenreiter abgelöst hat.

Gaming

Sony verliert vor EuGH im Streit um Schummel-Software

Superkräfte, Turbo-Antrieb oder ein längeres Leben: Mit Cheat-Programmen können Computerspieler Beschränkungen umgehen. Der EuGH hat nun einen jahrelangen Streit entschieden.

IW-Studie

Deutsche Hochschulen bei Patenten weltweit Nummer 2 nach USA

Einer Studie des IW zufolge entfallen rund neun Prozent der weltweiten Patentanmeldungen auf deutsche Hochschulen. Innerdeutsch verbucht eine süddeutsche Hochschule die meisten Anmeldungen.

Urteil

Nokia gewinnt Patentstreit gegen Amazon vor deutschem Gericht

Für seine Fire-TV-Geräte soll Amazon Technologie von Nokia verwendet haben, ohne entsprechende Lizenzgebühren zu bezahlen. Dagegen haben die Finnen nun erfolgreich geklagt.

Niotech

Bayer schließt millionenschweren Deal mit US-Biotechfirma NextRNA

Der deutsche Pharmakonzern baut sein Geschäft mit Krebstherapien aus. Dafür schließt Bayer nun eine Partnerschaft mit einem wichtigen Konkurrenten aus den USA.

Pharmabranche

Biontech hat mehr als 1,6 Milliarden Dollar an US-Universität gezahlt – diese klagt jetzt

Die Nobelpreisträger Katalin Karikó und Drew Weissman hatten mit ihrer Forschung Grundlagen für mRNA-Impfstoffe gelegt. Nun fordert ihre Universität von Biontech einen höheren Anteil an den Lizenzgebühren.

Pharma

Biontech meldet Erfolg bei Phase-2-Studie mit Krebsimmuntherapie

Nach dem Corona-Impfstoff könnte Biontech nun ein weiterer Forschungserfolg gelingen. Eine mRNA-Krebsimmuntherapie liefert in einer Phase-2-Studie vielversprechende Ergebnisse.

Künstliche Intelligenz

China schlägt Rest der Welt bei Patenten auf generative KI

Künstliche Intelligenz elektrisiert die Welt. Jeden Tag kommen neue Anwendungen auf den Markt. Ein Land schlägt alle bei Patentanmeldungen.

Urteil

Streifen auf Nike-Sporthose verletzen Adidas-Markenrechte

Die drei Streifen sind das Adidas-Markenzeichen. Der Sportartikelriese hatte gegen Konkurrent Nike geklagt – wegen zu großer Ähnlichkeit beim Design von fünf Hosen. In einem Fall bekam Adidas Recht.

Internet

AVM und Huawei legen Patentstreit um Fritzbox-WLAN bei

AVM musste zuletzt die Software etlicher Fritzbox-Router verändern, um in einem Patentstreit mit Huawei einen Verkaufsstopp zu vermeiden. Nun haben sich die Berliner mit den Chinesen gütlich geeinigt.

Morning Briefing

Warum sich Irans Angriff auf Israel als Einladung zur Deeskalation lesen lässt

Die Herrscher in Teheran schworen Vergeltung für Israels Angriff auf ihre Botschaft in Damaskus. Noch während der Luftangriff lief, sendeten sie ein entscheidendes Signal.

Digitalpolitik

Weltklasse-Patente: Deutschland fällt auf den fünften Rang – und droht den Anschluss zu verlieren

Die USA und China eilen in Zukunftstechnologien wie KI und Quantencomputing davon. Wieso das zum Problem für Deutschlands Wirtschaftswachstum wird, zeigt eine Studie, die dem Handelsblatt exklusiv vorliegt.

Techkonzern

Amazon soll in Patentprozess über eine halbe Milliarde Dollar zahlen

Der Konzern hat einem Gerichtsurteil zufolge drei Patente der US-Firma Kove verletzt und ist nun zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Amazon will in Berufung gehen.

Technologiekonzern

Apple schaltet Blutsauerstoffüberwachung auf Uhren in den USA ab

Das Medizinunternehmen Masimo wirft dem Konzern vor, Patentrechte verletzt zu haben. Bis zu einer endgültigen Entscheidung deaktiviert Apple nun die Funktion.

Gadgets

USA verbieten Verkauf von Apple Watches wegen Patentstreit

Mit seinen neuen Uhrenmodellen soll Apple Patente verletzt haben. Nachdem die USA auf ein Veto verzichtet hat, dürfen die Uhren nicht mehr dorthin importiert werden.

Impfstoff-Streit

Curevac unterliegt im Patentstreit mit Biontech

Curevac wirft dem Rivalen vor, ein Grundlagen-Patent für mRNA-Impfstoffe verletzt zu haben. Doch das Bundespatentgericht erklärt nun genau dieses Schutzrecht für ungültig.

Chiphersteller

Intel gewinnt Milliarden-Patentstreit vor US-Berufungsgericht

Im Jahr 2021 hatte ein US-Gericht Intel wegen einer Patentverletzung zu einer Milliardenstrafe verurteilt. Ein Berufungsgericht hob die Entscheidung nun auf.

Autoindustrie

Deutsche Autohersteller verdoppeln die Zahl der Patente in China

Im chinesischen Markt für Elektroautos spielen die Deutschen keine Rolle. Eine Patentstudie zeigt nun, wie BMW, Mercedes und VW aufholen wollen.

Patentanmeldung in Deutschland

Konkurrenz für deutsche Firmen: China holt bei Innovationen rasant auf

Eine exklusive Auswertung der deutschen Patentstatistik zeigt: In zwei Schlüssel-Bereichen könnten chinesische Unternehmen ihre Konkurrenz schon bald in den Schatten stellen.

Innovationen

Bosch bei Patentanmeldungen vor BMW und ZF – Zahl geht insgesamt zurück

Das sich abzeichnende Ende des Verbrennungsmotors schlägt sich in der Patentstatistik nieder. Dafür gewinnt ein anderer Bereich an Bedeutung.

Erneuerbare Energien

Deutsche Firmen bei Wasserstoff-Patenten in Europa führend

Linde, BASF, Siemens, Bosch und Co haben in den vergangenen Jahren viele Innovationen in der Wasserstofftechnologie entwickelt. Doch andere Regionen könnten bald aufholen.

US-Pharmakonzern

Merck & Co. übernimmt Krebsspezialisten Imago für 1,35 Milliarden Dollar

Mit der Übernahme erweitert der Pharmakonzern sein Arzneimittelportfolio. Auch weil die umsatzstarke Merck-Krebsimmuntherapie Keytruda 2028 wohl wichtige Patente verliert.

Erfindungen

Immer mehr Patente von Erfindern mit Migrationshintergrund

Ohne Erfinder mit Migrationshintergrund wäre die Patentanzahl hierzulande zuletzt gesunken, zeigt eine Studie. Ermittelt wurde auch, welche Firmen bei „ausländischen“ Patenten vorn liegen.

Patentanmeldungen

Das sind die Hochburgen der Erfinder in Deutschland

Mehr als 2500 Patentanmeldungen unabhängiger Entwickler hat das Deutsche Patent- und Markenamt vergangenes Jahr registriert. Ein Bundesland liegt in Sachen Erfindergeist weit vorne.

Forschung

Biontech erwägt Forschungs- und Produktionsstandort in Israel

Um neue Medikamente zu entwickeln will Biontech mit Pandemievorreiter Israel zusammenarbeiten. Möglich wäre die Eröffnung eines Forschungsstandortes vor Ort.

Tech-Konzern

Was wird die nächste Innovation von Apple? Die Patente lassen es erahnen

Anfang 2023 könnte Apple ein Gerät auf den Markt bringen, über das lange spekuliert wurde. Das Handelsblatt hat Dutzende Patentanmeldungen ausgewertet, die ein Muster erkennen lassen.

Biotechunternehmen

Biontech reicht im Patentstreit mit Curevac Gegenklage in den USA ein

Curevac sieht durch den Corona-Impfstoff Comirnaty seine Patente verletzt und hatte Anfang des Monats Klage eingereicht. Biontech und sein Partner Pfizer wehren sich jetzt.

Infografik

Viele Ideen, wenige Gründer: Wo steht Deutschland international bei Forschung und Entwicklung?

Deutschland gilt als Land der Erfinder. Doch nur Ideen zu haben reicht nicht – sie müssen auch genutzt werden.

Musikanbieter

Apple droht weitere EU-Kartellklage im Musikstreaming-Streit mit Spotify

Nach einer Spotify-Beschwerde könnte Apple eine neue Klage drohen. Dabei geht es vor allem um die In-App-Zahlungsfunktionen, die über Apple abgewickelt werden müssen.

Infografik

China holt im Patent-Rennen auf

Wer bei neuen Produkten die Nase vorn hat, sichert sich die ökonomische Zukunft. China unterfüttert seinen Aufstieg zur führenden Wirtschaftsmacht mit immer mehr Patenten.

Innovation

Huawei erobert Platz eins in europäischer Patentstatistik zurück

Chinesische Konzerne melden in Europa immer mehr Patente an. Nur zwei deutsche Unternehmen schaffen es unter die zehn innovativsten Unternehmen.

Patentgebühren für Chips

Neuer Prozess in Milliarden-Patentstreit mit Apple angeordnet

Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar falsch berechnet wurde und lediglich zwei statt drei Patente verletzt wurden.

Gastkommentar

Wie wir weltweites Impfen voranbringen – ohne das Patentrecht auszuhebeln

Deutschland sollte als G7-Vorsitzender Forderungen nach Patentfreigabe mit dem Vorschlag einer Auktion kontern. Effizienter wäre das allemal, meint Michael Stolpe.

Schuhmaterial

Patentstreit zwischen Nike und Adidas geht in die nächste Runde

Die Hersteller brachten fast zeitgleich ihre ersten Schuhe aus „Flyknit“ und „Primeknit“ auf den Markt. Eine US-Behörde prüft, ob Adidas Patente verletzt hat.

Pharmaindustrie

Sanofi übernimmt US-Krebsspezialisten für gut eine Milliarde Dollar

Amunix Pharmaceuticals arbeitet an Krebs-Immuntherapien, hat aber noch kein Medikament auf dem Markt. Es ist Sanofis dritte Übernahme in den USA in diesem Jahr.

Impfstoffgeschäft

Pharmakonzern Sanofi kauft Biotechunternehmen in Österreich – Aktienkurs steigt

Sanofi übernimmt das Unternehmen Origrimm, sagt aber nichts zum vereinbarten Preis. Der Konzern ergänzt mit dem Zukauf sein Impfstoffgeschäft.

Pharmabranche

Europäisches Patentamt bestätigt Xarelto-Patent von Bayer

Der Gerinnungshemmer Xarelto ist für Bayer ein Gewinnbringer. Vor dem Europäischen Patentamt konnte der Pharmakonzern nun einen Erfolg erringen.

Lizenzen

Paris kündigt im Fischerei-Streit Maßnahmen gegen London an

Paris wirft London vor, noch immer nicht alle notwendigen Fischerei-Lizenzen erteilt zu haben. Frankreich will nun den Druck auf die Briten erhöhen.