Warum Ministerin Faeser eine schlagkräftige Antiterror-Software ablehnt
Frankfurt, Berlin. An einem Freitag Anfang 2018 erhielt die hessische Polizei einen beunruhigenden Hinweis von der US-Bundespolizei FBI und dem Bundeskriminalamt: Ein Terrorist des Islamischen Staats befinde sich in Hessen, er plane einen Anschlag beim Besuch des US-Präsidenten.
Sechs Ermittler und zwei Dolmetscher untersuchten über das Wochenende die Daten mithilfe von Hessendata, einer 2017 vom Land Hessen angeschafften Analyse-Software. Die Arbeit war erfolgreich: Am darauffolgenden Montag konnte die Polizei einen 17-jährigen Iraker in der nordhessischen Stadt Eschwege verhaften und ein Bekennerschreiben sicherstellen.
Ohne die Software des US-Herstellers Palantir wäre dieses Tempo unmöglich gewesen. Die ausgewerteten Daten hätten in Leitz-Ordnern eingeheftet ein 13 Meter langes Aktenregal ausgefüllt, sagt Bodo Koch, Digitalchef der hessischen Polizei.
„Abstrakte Gefahr von Anschlägen“
Nicht der einzige Erfolg: Das Aufspüren des Reichsbürger-Netzwerkes 2022, der verhinderte Anschlag auf das Essener Don-Bosco-Gymnasium im gleichen Jahr, die zahlreichen Ermittlungen gegen organisierte Kriminalität und Kinderporno-Hersteller – die Software führt immer wieder zu schnellen Ermittlungsfortschritten.
Der Vorteil ist unumstritten: Mit einer übergreifenden Software können die Ermittler viel schneller arbeiten, sie können Querverbindungen entdecken, die sonst nie auffallen würden. Bisher hatten die unterschiedlichen Programme und Formate der Polizeidatenbanken das zeitnahe Auslesen und Verknüpfen von Informationen allzu oft verhindert.