Musk-Konzerne: Auch Starlink blockiert X in Brasilien
Düsseldorf. Elon Musks Satelliteninternet-Anbieter Starlink beugt sich der brasilianischen Justiz und setzt die Blockade gegen das soziale Netzwerk X durch. Der Schritt erfolgt allerdings widerwillig. „Ungeachtet der rechtswidrigen Behandlung von Starlink beim Einfrieren unseres Vermögens halten wir uns an die Anordnung, den Zugang zu X in Brasilien zu sperren“, teilte das Unternehmen auf X mit.
Starlink hatte Anatel, der Telekommunikationsaufsichtsbehörde des größten südamerikanischen Landes, zunächst informell mitgeteilt, dass es der Anordnung nicht nachkommen werde.
Hintergrund ist ein Streit Musks, dem auch X gehört, mit der brasilianischen Justiz und insbesondere mit Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof. Dieser wirft dem Netzwerk vor, nicht ausreichend gegen Desinformationen vorzugehen. Speziell ordnete er an, dass X die Konten bestimmter Nutzer, die Lügen und irreführende Informationen verbreiteten, sperrt.
Sperrung von X: Richter ließ Konten von Starlink einfrieren
Musk weigerte sich, kündigte die Schließung sämtlicher X-Büros in Brasilien an und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Den zuständigen Richter bezeichnete er als „bösen Diktator“. Weil Musk die Frist verstreichen ließ, einen Rechtsvertreter für die Plattform in Brasilien zu ernennen, ordnete Moraes Ende August die Sperrung an.
X war am Samstag für die meisten Brasilianer abgeschaltet worden. Wer versucht, das Verbot mit technischen Mitteln wie VPN-Verbindungen zu umgehen, muss mit einem Bußgeld von 50.000 Real (etwa 8000 Euro) pro Tag rechnen.
Der Konflikt weitete sich auch auf Starlink aus. Moraes verfügte, die Konten des Unternehmens einzufrieren. Betroffen sind auch Autos, Immobilien, Boote und Flugzeuge.
Berichten zufolge droht Starlink auch der Entzug der Lizenz für Brasilien. Die Regulatoren von Anatel hätten demnach die Ausrüstung der 23 Bodenstationen des Satellitenanbieters in Brasilien beschlagnahmen und den Dienst in dem Land praktisch lahmlegen können. Nach Angaben von Anatel hat Starlink in Brasilien rund 225.000 Breitband-Internetverträge. Damit liegt das Unternehmen auf Platz 16 mit einem Marktanteil von nur 0,5 Prozent.
X: Konflikt zwischen Musk und EU-Kommission
Musks Plattform X steht auch in Europa in der Kritik. Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstößt sie gegen EU-Recht. Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung. Laut Kommission kann die Gestaltung der Online-Plattform X Nutzer in die Irre führen. In einem weiteren Verfahren geht die EU der Frage nach, ob die Kontrollmechanismen bei X mit Blick auf Hassrede und Fake News funktionieren.
Zuletzt war der Konflikt zwischen Musk und der EU eskaliert. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hatte Musk vor dessen Livestream mit dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf seiner Social-Media-Plattform X daran erinnert, sich an EU-Regeln zu halten.
Statt sich einsichtig zu zeigen, reagierte Musk mit einem beleidigenden Meme, mit dem er Breton in vulgärer Sprache aufforderte, sich um seinen eigenen Kram zu kümmern.