SPD: Diese Grafiken zeigen die Hintergründe der Scholz-Kritik

Mit einer äußerst schwierigen Ausgangslage startet die SPD mit Bundeskanzler Olaf Scholz an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius will der Parteivorstand den Chef der gescheiterten Ampel-Regierung am kommenden Montag als Kanzlerkandidaten nominieren. In den nächsten drei Monaten muss Scholz den Rückstand zur Union aufholen, um im Amt bleiben zu können. Der Entscheidung der Parteispitze ging eine zähe Debatte über Pistorius als möglichen Ersatzkandidaten voraus. Immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene hatten sich in den vergangenen Tagen offen für ihn ausgesprochen. Aus gutem Grund: Pistorius ist in allen Umfragen der mit Abstand beliebteste Politiker Deutschlands. Und es gibt noch weitere Daten von Meinungsforschungsinstituten, die eher gegen Scholz sprechen. Das Image der SPD ist mehr als drei Jahre nach der Bundestagswahl ziemlich ramponiert. Das liegt auch daran, dass sich die inzwischen zerbrochene Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP unter Kanzler Scholz unentwegt zum Teil hart ausgetragene öffentliche Streitigkeiten geliefert hat. » Lesen Sie auch: Wie die FDP den Ampelbruch plante – und nun für Empörung sorgt Zum Beispiel rang die Koalition um das Heizungsgesetz, die Kindergrundsicherung, die Migrationspolitik, das Rentenpaket und den Haushalt. Die Spannungen nahmen seit dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts vor rund einem Jahr noch zu, weil der Richterspruch die Regierung in arge Geldnot brachte. Vor allem in der Wirtschaftspolitik prallten angesichts der Konjunkturflaute die unterschiedlichen Auffassungen der Ampel-Partner aufeinander. In der Wählergunst liegen die Sozialdemokraten laut einer Forsa-Umfrage bei 15 Prozent – ein Absturz von etwa zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2021. Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 als Kanzler vereidigt. Im ARD-Deutschlandtrend gab damals eine Mehrheit von 51 Prozent der Befragten an, dass sie Scholz eine gute Kanzlerschaft zutrauen. 29 Prozent der Befragten bezweifelten dies. Von dem vorsichtigen Optimismus seinerzeit ist nicht viel übriggeblieben. Das Urteil der Wahlberechtigten über Scholz fällt im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer vernichtend aus. Gerade mal 18 Prozent aller Befragten meint, die SPD sollte bei der bevorstehenden Neuwahl wieder mit Scholz als Kanzlerkandidaten antreten. Selbst bei den SPD-Anhängern gibt es kaum Rückhalt für ihn. Die meisten wollen mit Pistorius in den Wahlkampf ziehen. Ungeachtet der Debatte innerhalb der SPD zieht die Partei mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl. „Wir gehen aus dieser Debatte nicht beschädigt, sondern auch gestärkt hervor, weil wir eben große Einigkeit jetzt erzielt haben“, sagte Co-Parteichefin Saskia Esken am Rande des Juso-Bundeskongresses in Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt vor Journalisten. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt auch hinter dem Spitzenpersonal versammelt und gemeinsam losläuft, ist die Stärke der SPD. So werden wir die Wahl gewinnen.“ Von gewinnen kann indes keine Rede sein, glaubt man aktuellen Erhebungen. Das Meinungsforschungsinstitut Insa ermittelte diese Woche, dass eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten Scholz schon jetzt als Verlierer sieht. Bei den SPD-Wählern sieht es auch nicht gut aus. Olaf Scholz schneidet in Umfragen bei der Kanzlerpräferenz schlechter ab als Unionskandidat Friedrich Merz – und so droht sein unbestrittener Pluspunkt gegenüber Merz zu verpuffen: seine Regierungserfahrung. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat schon angekündigt, genau dies in der Endphase des Wahlkampfes stärker herauszustellen. Nur leidet die Kanzlerbilanz von Scholz darunter, dass die Wirtschaft stagniert. Das schlägt sich auch in seinen Kompetenzwerten bei dem Thema nieder. Nur 16 Prozent trauen Scholz zu, die Wirtschaft anzukurbeln. Merz kommt auf 47 Prozent in der Forsa-Umfrage. Es gab Zeiten, in denen erreichte die SPD bei Bundestagswahlen mehr als 45 Prozent der Stimmen. Nach Willy Brandt und Helmut Schmidt kam nur noch Gerhard Schröder auf über 40 Prozent. Er schlug im Bundestagswahlkampf 1998 Helmut Kohl als Herausforderer und beendete damit die 16-jährige Kanzlerschaft des Christdemokraten. Nach dem Ende der Kanzlerschaft Schröders im Jahr 2005 dauerte es erneut 16 Jahre, bis es Olaf Scholz gelang, eine christdemokratische Ära zu beenden – von Angela Merkel. Damals, im September 2021, holte die SPD bundesweit 25,7 Prozent. Nun liegt sie bei Umfragen im Bund zwischen 15 und 16 Prozent. Die SPD scheint damit von klaren Wahlerfolgen wie in vergangenen Jahrzehnten weit entfernt. Mehr: Offener Streit um Scholz stürzt SPD ins Chaos – Kanzler bekräftigt Kandidatur-Pläne Erstpublikation: 20.11.2024, 13:42 Uhr.