Kommentar: Litauen erwartet Schutz – doch Deutschland stößt an seine Grenzen
Der Erwartungsdruck ist hoch. Das spürt Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner Reise an die Nordostflanke der Nato auf Schritt und Tritt. Sollte der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine erfolgreich sein, lägen Litauen und die beiden anderen baltischen Staaten als Nächstes wie auf dem Präsentierteller vor dem expansionshungrigen Kreml-Diktator Putin. Die rund 5000 Soldatinnen und Soldaten, die die Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationieren will, würden dann an vorderster Front stehen.
Im Baltikum setzt man deshalb gleich in dreifacher Hinsicht auf eine deutsche Führungsrolle. Zum einen wird erwartet, dass die Bundesrepublik ihr Gewicht in die Waagschale wirft, um einen russischen Diktatfrieden in der Ukraine zu verhindern. Zum anderen, dass Deutschland im Ernstfall sein Versprechen wahrmacht, jeden Quadratzentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen – auch in Litauen. Drittens geht die größte Volkswirtschaft Europas mit gutem Beispiel voran, indem sie ihre Verteidigungsausgaben erhöht – und hilft so, den unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump zu besänftigen.
Gemessen daran konnte die Visite von Merz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Vilnius nur zu einer Reise der enttäuschten Erwartungen werden. Dass sich Trump aus den Ukraine-Verhandlungen zurückzieht und den Europäern das Ringen um eine Friedenslösung überlässt, ist nach seinem Telefonat mit Putin wieder mehr als eine nur theoretische Möglichkeit. Putin hat bereits deutlich gemacht, dass ihn die von Merz und anderen Staatsmännern aufgebaute Drohkulisse neuer Sanktionen nicht beeindruckt. Sollte dem 17. Sanktionspaket nicht rasch ein schärferes 18. folgen, wird nicht nur der Bundeskanzler an Glaubwürdigkeit verlieren.
Was die militärische Sicherheit angeht, ist Deutschland mit der Brigade Litauen weit vorgeprescht. Doch der Aufbau geht langsamer voran als erhofft: Es fehlt am nötigen Gerät und es ist schwierig, genügend Freiwillige für den Einsatz in der baltischen Provinz zu finden.
Schließlich die Verteidigungsausgaben: Als Außenminister Johann Wadephul sich hinter die von Trump geforderten fünf Prozent der Wirtschaftsleistung stellte, wurde er von Merz noch zurückgepfiffen. In Vilnius nennt der Kanzler das Ziel nun aber auch auf lange Sicht durchaus realistisch. Eine solche Größenordnung würde aber auch für die größte Volkswirtschaft Europas eine enorme Kraftanstrengung bedeuten – und dürfte noch zu kontroversen Diskussionen mit dem Koalitionspartner SPD führen.
Dass die Erwartungen an die Bundesregierung noch viel größer sind als in Litauen angenommen, wird sich spätestens beim Nato-Gipfel in einem Monat in Den Haag zeigen. Denn dann werden nicht nur die Balten, sondern auch die übrigen europäischen Verbündeten vor allem auf Deutschland schauen, wenn es um die Sicherheit Europas geht. Sollte Merz diesen Erwartungen nicht gerecht werden, würde er Trump verärgern, während Putin im Kreml triumphieren würde.