USA: Musk verlässt das Weiße Haus – mit warmen Worten und blauem Auge
San Francisco. Es ist ein symbolträchtiges Bild: Mit blauem Auge verlässt Elon Musk das Weiße Haus, und zwar wortwörtlich. Nein, geholt hat er sich die Verletzung nicht in der Arbeit als Sparkommissar für den US-Präsidenten, wie Musk bei einer Pressekonferenz im Oval Office am Freitag erklärt.
Er habe schlicht mit seinem fünfjährigen Sohn namens X herumgealbert und gesagt, dieser soll ihm ins Gesicht schlagen. „Und das hat er auch getan“, sagt Musk grinsend. Sein Sohn sei „okay“.
Trump lächelt – und lobt den Milliardär und Großspender in den höchsten Tönen. Musk habe das „umfassendste und folgenschwerste Reformprogramm der Regierung seit Generationen“ angestoßen, so der Präsident. Musk habe „kolossale Veränderungen“ angestoßen und für sein Kostensenkungsgremium Doge viele „Genies“ nach Washington gebracht, die „gut mit Computern“ seien und daher ihren Widersachern immer einen Schritt voraus.
„Das ist nicht das Ende von Doge, sondern der Anfang“, erklärte Musk in Anspielung auf das „Department für Regierungseffizenz“, das er geführt hatte. Das Team werde mit der Zeit noch stärker werden und mehr Einfluss haben. Zudem freue er sich darauf, weiterhin ein Freund und Berater des Präsidenten zu sein, „wann auch immer der Präsident diesen Rat haben will.“
Durchwachsene Bilanz
Offen blieb am Freitag, wie erfolgreich die Arbeit von Doge bisher ist. Trump lobte, Musk habe für die Regierung Milliarden eingespart. Als Beispiel genannt wurden „verschwenderische Ausgaben“ für Flüchtlingsheime in New York, Kulturtrainings in Burma und nicht genutzte Software-Lizenzen.
Der Betrag der von Musk und seinem Team eingesparten Summe werde mit der Zeit weiter ansteigen, sagte Trump. Sie hätten verschwenderische Ausgaben gekürzt sowie Betrug und Missbrauch gestoppt. Die Amerikaner seien ihm zu Dank verpflichtet.
Während Doge nach eigenen Angaben rund 160 Milliarden Dollar einsparte, beziffern Kritiker den Spareffekt allenfalls auf einen Bruchteil der Summe. Musk hatte im Wahlkampf noch davon gesprochen, Kosten von zwei Billionen Dollar einsparen zu wollen – ein Drittel des US-Bundeshaushalts.
Ziel sei weiterhin, mindestens eine Billion Dollar einzusparen, erklärte Musk am Freitag. Das sei bis zum Ende des derzeitigen Mandats von Doge im kommenden Sommer immer noch zu schaffen. Womöglich verlängere der Präsident die Arbeit von Doge sogar.
Musk war für seine Arbeit scharf kritisiert worden. So hatte er sich damit gebrüstet, an einem Wochenende die US-Entwicklungshilfe-Organisation USAID in den „Holzhäcksler“ geworfen zu haben. Microsoft-Gründer Bill Gates warf ihm darauf hin sogar vor, er werde für den zukünftigen Tod von Millionen Kindern in ärmeren Ländern verantwortlich sein, aufgrund gestrichener Programme zur Malaria-Prophylaxe und anderer Initiativen.
Abschied nach 130 Tagen
Überraschend kommt Musks Abschied nicht. Sein Status als „besonderer Regierungsangestellter“ ist nach US-Regeln auf 130 Tage begrenzt. Damit war im Prinzip klar, dass Musk die Position Ende Mai aufgeben müsste. Musks Rolle als Berater Trumps war allerdings schon seit Wochen stark reduziert.
Bereits vor einem Monat hatte Musk anlässlich der Vorstellung der Tesla-Zahlen angekündigt, dass er ab Mai „erheblich“ weniger Zeit als Trumps Kostensenker im Regierungsapparat verbringen werde. Stattdessen werde er sich wieder mehr um die Belange des von ihm geführten Elektroautobauers kümmern.
Investoren hatten das wiederholt gefordert, nachdem der Tesla-Absatz rund um den Globus stark eingebrochen war – laut Beobachtern auch aufgrund des umstrittenen Engagements von Musk für Trump.
Musk hatte in großem Stil für den Wahlkampf des Republikaners gespendet und war 2024 zu einem von Trumps lautestem Unterstützer geworden. Laut Tesla-Insidern werden die Autos des Unternehmens jedoch vor allem in demokratisch gefärbten Wahlkreisen verkauft. Die schwachen Absatzzahlen von Tesla hatten den Aktienkurs einbrechen lassen – und damit auch das Privatvermögen von Musk.
Medienschelte und Mitarbeiterschwund
Sowohl Musk als auch Trump nutzten die rund einstündige Pressekonferenz am Freitag, um scharfe Kritik an Medien wie der „New York Times“ und anderen Häusern zu üben. Musk sei sehr unfair behandelt worden, erklärte der Präsident, und habe nicht die Anerkennung erhalten, die er verdiene.
Musk hatte 2024 mehr als 250 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf gesteckt und war zu einem Vertrauten des Republikaners geworden. Am Anfang von Trumps zweiter Amtszeit war Musk häufig neben dem Präsidenten zu sehen und schlief zwischenzeitlich unter anderem in Trumps Golfressort Mar-a-Lago in Florida.
Zuletzt hatte sich der Milliardär zunehmend kritischer geäußert. Trumps „big, beautiful bill“, das geplante Haushaltsgesetz, über das derzeit der Kongress debattiert, kritisierte er dafür, das Staatsdefizit weiter zu erhöhen. Auch den Plan von Trump, Steuergutschriften für Elektroautokäufer abzuschaffen, lehnte Musk lautstark ab.
Zu einem öffentlichen Abschied im Streit, wie von einigen Beobachtern erwartet, kommt es zwischen den beiden Alphatieren Musk und Trump nun aber offenbar nicht.
So zeigte sich der Präsident am Freitag im Oval Office zuversichtlich, dass Musk nicht völlig von der politischen Bildfläche verschwinden werde. Er werde sicher wiederkommen, Doge sei schließlich „sein Baby“, sagte Trump in seinem Amtszimmer. Der Tesla-Chef wiederum erklärte, sein Weggang sei nicht das Ende der Deregulierungsbehörde, sondern der Anfang.
Doge-intern wird das offenbar zumindest in Teilen anders gesehen. Einem Ex-Mitarbeiter zufolge dürfte die Institution mit Elon Musks Ausscheiden bald im Sande verlaufen. „Der Reiz und die Anziehungskraft lagen zu einem großen Teil bei Elon“, sagte der Software-Ingenieur, der Anfang des Monats von Doge entlassen wurde. Er erwarte, dass die Mitarbeiter „einfach nicht mehr zur Arbeit erscheinen werden“.
Wie das Weiße Haus am Donnerstag mitteilte, hat einer von Musks langjährigen Vertrauten, Top-Manager Steve Davis, seine Position an der Spitze der Doge-Behörde bereits aufgegeben.
Mit Material von Reuters.