Globalisierung: Apec-Gipfel setzt auf „eine vertiefte wirtschaftliche Kooperation“
Gyeongju. Der Gipfel der 21 Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (Apec) stand unter keinem guten Stern. Vor dem Treffen in der alten südkoreanischen Königsstadt Gyeongju hatten die USA und China ihren Handelskrieg noch verschärft. Dennoch einigten sich die Teilnehmer am Samstag auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, in der sie sich für „eine vertiefte wirtschaftliche Kooperation“ aussprechen.
Allein der Abschluss einer solchen Erklärung war ein Erfolg für den Gastgeber, Südkoreas Präsidenten Lee Jae Myung. Der Inhalt der „Gyeongju-Erklärung” machte deutlich, dass viele Länder nach dem Beginn der amerikanischen Hochzollpolitik nach neuen Wegen suchen, um den globalen Handel am Laufen zu halten. Denn im Plenum war allen klar, dass die alte Handelswelt nicht wiederkommen würde.
Das zeigte sich schon daran, dass die Teilnehmenden sich nicht zur Aufrechterhaltung des multilateralen Handelssystems bekannten. Stattdessen stellten sie klar: „Die Region Asien-Pazifik befindet sich an einem entscheidenden Wendepunkt.“
Auch die USA unterschrieben die Erklärung. US-Finanzminister Scott Bessent vertrat Präsident Donald Trump, der nach seinem Gipfel mit Chinas Staatschef Xi Jinping abgereist war.
Das globale Handelssystem stehe weiterhin vor großen Herausforderungen, heißt es in der Erklärung. Künstliche Intelligenz (KI), eine alternde Bevölkerung und Urbanisierung würden diese noch verschärfen. Der Handel solle aber die Lösung bleiben. „Wir bekräftigen unsere gemeinsame Erkenntnis, dass robuster Handel und robuste Investitionen für das Wachstum und den Wohlstand der asiatisch-pazifischen Region von entscheidender Bedeutung sind.“
Damit verbanden die Teilnehmer den Appell, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen, „um uns in einem sich wandelnden globalen Umfeld zurechtzufinden“. Besonders erwähnten sie ein „Handels- und Investitionsumfeld, das Widerstandsfähigkeit fördert und allen zugutekommt“.
Die Suche nach einer Balance im Großmachtkonflikt
Wie das genau funktionieren soll, ließen die Teilnehmer offen. Einfach wird es nicht, denn es gibt verschiedene Ansätze, die Welt neu zu ordnen. Die USA setzen auf bilaterale Handelsabkommen. Länder gewähren US-Firmen im Tausch gegen etwas niedrigere Zölle zollfreien oder bevorzugten Zugang zu ihren Märkten.
Chinas Präsident Xi Jinping warb am Freitag in seiner Rede: „Wir sollten zusammenarbeiten, um das multilaterale Handelssystem zu schützen.“ Da US-Präsident Trump bereits am Vortag abgereist war, meinte er mit „wir“ wahrscheinlich den Rest der Welt – dieses Mal allerdings eher unter der Führung Chinas.
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Daneben forcieren die Europäische Union, Japan, Südkorea und viele andere Staaten eine Zusammenarbeit „gleichgesinnter“ Länder sowie bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen. Damit hoffen sie, Reste eines regelbasierten Handels zu schützen und einer Blockbildung um die USA und China vorzubeugen.
Selbst Freihandelsabkommen wurden erwähnt
Selbst in der Apec ist die Idee des Freihandels nicht tot. Chinas Präsident hatte eine Ausdehnung bestehender Abkommen angesprochen. Die Apec-Teilnehmer wollen „die wirtschaftliche Integration im asiatisch-pazifischen Raum auf marktorientierte Weise vorantreiben, unter anderem durch die Arbeit an der Agenda für die Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum (FTAAP)”.
Wie dieser Punkt trotz der Teilnahme der inzwischen freihandelsfeindlichen USA den Weg in die Erklärung fand, ist unklar. Dies könnte darauf hindeuten, welche Bedeutung Washington dem Gremium beimisst. Aber der Wille der anderen Länder, ihre Grundlage des Wohlstands zu verteidigen, ist erkennbar.
Der Hinweis auf eine stärkere Vernetzung von Lieferketten zeigt, dass Multilateralismus weiterhin eine Chance hat, ebenso wie die Forderung nach einer engeren Kooperation bei der Digitalisierung der Wirtschaft und der Einführung von KI.
Auch der Gastgeber wurde bedacht. So erwähnte die Abschlusserklärung eine Verbesserung des Urheberrechtsschutzes für die Content-Industrie. Der Grund: Südkoreas Film- und Musikindustrie hat sich zu einem wichtigen Exportsektor entwickelt, was der globale Erfolg der Boyband BTS zeigt. Mit einer Initiative für künstliche Intelligenz wollen die Länder zudem ein „Investitionsökosystem für eine widerstandsfähige KI-Infrastruktur“ aufbauen.
Spannend dürfte der nächste Apec-Gipfel in einem Jahr in China werden. Am Donnerstag hatten sich US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi darauf geeinigt, bestimmte Teile ihres Handelskonflikts für ein Jahr auszusetzen.
Damit steht spätestens vor dem Treffen eine Neuverhandlung an. Xi teilte am Samstag mit, dass er das Treffen in der südchinesischen Industriemetropole Shenzhen durchführen will. Die Frage ist, ob es dort wieder zu einem Gipfeltreffen der beiden Großmächte kommen wird.