Ukraine-Krieg: OSZE bereitet mögliche Beobachtermission in der Ukraine vor
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereitet sich auf einen möglichen Einsatz zur Überwachung eines künftigen Waffenstillstandes in der Ukraine vor. Dieser sei zwar noch nicht erzielt worden, sagte die aktuelle OSZE-Vorsitzende und finnische Chefdiplomatin Elina Valtonen. „Aber wir sind bereit“, fügte sie vor Beginn des Jahrestreffens der Organisation in Wien hinzu.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte, dass zunächst die Unterstützung der Ukraine in den Verhandlungen für ein Ende des Krieges im Vordergrund stehe. Wenn es so weit sei, brauche man Formate zur Absicherung und Überwachung eines möglichen Waffenstillstandes, sagte er in Wien.
Die OSZE könne dafür genutzt werden, doch es sei unklar, ob und wann die Organisation letztlich zum Zug komme. „Aber es ist wichtig, jetzt Vorsorge zu treffen“, so Wadephul.
Unbewaffnete Sicherheitsexperten aus OSZE-Staaten hatte zwischen 2014 und 2022 die Sicherheitslage in der Ukraine und die Konfliktlinie im Osten des Landes überwacht. Kurz nach Beginn der Invasion Anfang 2022 zogen die Beobachter ab.
Kiew und Moskau monierten Arbeit von OSZE
Es sei Zeit, über die mögliche Rolle der OSZE nach dem Konflikt nachzudenken, sagte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha. Konkreter äußerte er sich nicht zu diesem Thema.
Russland war in Wien nicht durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten, sondern durch Vizeaußenminister Alexander Gruschko. Für einen neuen Einsatz der OSZE wäre die Zustimmung aller 57 Mitgliedstaaten nötig – inklusive Russland.
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis räumte ein, dass weder Kiew noch Moskau mit der vergangenen Überwachungsmission zufrieden gewesen seien. Doch die Sicht der Ukraine habe sich etwas geändert. „Sie wäre dankbar für eine Monitoring-Rolle der OSZE, sollte es so weit kommen“, meinte er.