Sparkasse Ulm und Anleger: Scala-Streit ist endlich vorbei
Zentrale der Sparkasse Ulm: Bank und Kunden haben sich auf einen Vergleich geeinigt.
Foto: dpaFrankfurt . Manfred Oster, Chef der Sparkasse Ulm, ist jetzt eine Sorge los – den Streit um die so genannten Scala-Sparverträge des Geldhauses: „Wir können den gesamten Sachverhalt im großen Einvernehmen mit unseren Kunden jetzt endgültig zum Abschluss bringen“, sagte Oster am Freitag. Das Geldhaus hat sich mit mehreren Kunden, die wegen der Scala-Verträge vor Gericht gezogen waren, auf einen Vergleich geeinigt. Das teilten die Sparkasse und der Anwalt der Kunden, Christoph Lang, mit.
Auch Lang zeigte sich erfreut über den Vergleich – dessen Details beide Seite nicht verraten wollen. „Wir, die Anwälte der IP-Kanzlei Lang, sind froh, dass die circa drei Jahre dauernden Scala-Streitigkeiten damit einvernehmlich beigelegt werden konnten“, so der Jurist.
Nach Einvernehmen sah es allerdings lange nicht aus. Seit mehr als zwei Jahren gab es Zoff um die lukrativen Sparverträge. Dabei ist der öffentliche Streit um Sparverträge ist ein Novum in Deutschland.
Im Fall Scala geht es um gut 20.000 Besitzer sehr lang laufender, hochverzinster Sparverträge. Die Sparkasse Ulm hatte Tausende Kunden aus teils noch lang laufenden Verträgen gedrängt, weil sie wegen der Niedrigzinsphase in der Euro-Zone mit den Verträgen nun Verluste macht. Die attraktiven Verträge bieten Zinsen von teils mehr als drei Prozent und laufen noch bis maximal 2030.
Zuletzt waren rund 14.000 Sparer auf Alternativangebote eingegangen, die für etliche Kunden aber schlechter verzinst sind oder nicht so lange laufen wie die Scala-Verträge. „Scala“ ist das italienische Wort für „Treppe“ - bei den Verträgen erhalten Sparer zusätzlich zum variablen Grundzins einen steigenden Bonus von teils 3,5 Prozent.
Einige Kunden aber wollen ihre Scala-Verträge behalten. Lang, der rund 60 Verfahren in der Scala-Sache führte, klagte. Er wollte feststellen lassen, dass die Sparkasse die Verträge nicht kündigen darf – und bekam Recht.
Erst vor dem Landgericht Ulm, dann vor dem Oberlandesgericht Stuttgart, dass im vergangenen September die Berufung der Sparkasse abwies. „Es gibt kein Kündigungsrecht“, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Wetzel des Bankensenats damals (Az. 9U 31 15 und 9U 48 15).
Die Sparkasse habe sich angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse - gemeint sind die Minizinsen in der Euro-Zone - verkalkuliert, so Wetzel. Es gebe auch dann kein Kündigungsrecht, wenn eine solche Marktentwicklung anders laufe als erwartet. Durch den jetzt vereinbarten Vergleich werden die bisherigen Gerichtsentscheidungen aber nicht wirksam. Die Sparkasse hatte ihr Vorgehen, Kunden aus den Verträgen zu drängen, mit den niedrigen Zinsen begründet. Sie macht mit Scala-Verträgen Verluste.
„Unser Bestreben als Sparkasse ist es immer, unsere Kunden zufriedenzustellen. Wir bedauern, dass in den vergangenen Monaten in der Öffentlichkeit ein anderer Eindruck entstanden ist. Deshalb haben wir in dieser Vereinbarung einen großen Schritt auf unsere Kunden zu gemacht“, sagte Oster.
Auch Lang dürfte froh sein, den Vergleich für seine Mandaten geschlossen zu haben: „Es waren sehr intensive und anstrengende Gespräche mit der Sparkasse, die jedoch fair geführt wurden“, sagte der Anwalt.